Mainz. Die Christdemokraten bringen ihren Programmprozess für die Landtagswahl 2016 in Schwung. In elf Arbeitskreisen wie Zusammenhalt der Generationen, Bildung, Zukunftspolitik oder Wirtschaft will die Opposition ihr inhaltliches Profil schärfen. Die Programmkommission, "orange Denkfabrik" genannt, leitet der rheinland-pfälzische CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder.
Mit dabei sind altbekannte und einige wenige neue Gesichter: Dirk Beenken, kaufmännischer Geschäftsführer von Schott Music mit Sitz in Mainz, kümmert sich gemeinsam mit Fraktionsvize Christian Baldauf um den Arbeitskreis Zukunftspolitik, der auch Digitalisierung, Wissenschaft und Forschung umfasst.
Beenken freut sich auf einen möglichst kreativen Programmprozess. Die Digitalisierung ist für ihn längst kein Thema mehr, das sich auf Smartphones, Tablets & Co. beschränkt, sondern eines, das längst tief in die Produktionsprozesse der Industrie hineinreicht und zugleich den gesamten Alltag verändert. "Die Digitalisierung ist überall angekommen", meinte er in der CDU-Landesgeschäftsstelle. Schott Music gehört zu den weltweit führenden Musik- und Medienverlagen. Das Thema Digitalisierung treibt die CDU mit aller Macht oder zumindest in mehreren Gremien voran: Kürzlich hatten Baldauf und der Paderborner Medienökonom Jörg Müller-Lietzkow erst eine CDU-Denkschmiede (Thinktank) gegründet, um der Opposition neue inhaltliche Horizonte zu erschließen. Titel: "Mensch 1.0 im digitalen Rheinland-Pfalz".
In der Programmkommission ist jeder Arbeitskreis mit einer Doppelspitze ausgestattet. Sie besteht jeweils aus einem Landtagsabgeordneten und einem Kommunalpolitiker mit besonderem Fachwissen, einem Verbandsvertreter oder gar einem nicht parteigebundenen Experten wie Geschäftsführer Beenken. Schnieder erhofft sich von diesem System besonders lebendige Debatten.
Einzig der für die CDU so wichtige Bereich Haushalt und kommunale Finanzen fällt aus dem Rahmen. Dort ist allein der haushaltspolitische Sprecher Gerd Schreiner verantwortlich. Hat die CDU keinen zusätzlichen Fachmann gefunden? Schnieder wiegelt ab. Der Arbeitskreis habe "ganz hohen Stellenwert" und sei "hervorragend besetzt".
Dem Thema Integration wird kein eigener Arbeitskreis gewidmet. Er rangiert unter dem Komplex "Lebenswertes Land und Leute". Leitung: die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU) und die CDU-Kommunalexpertin Anke Beilstein.
Ex-CDU-Generalsekretär Josef Rosenbauer feiert ein kleines politisches Comeback. Er steuert mit der CDU-Sozialpolitikerin Hedi Thelen jenen Arbeitskreis, der für Soziales, Gesundheit und Pflege zuständig ist. Der Historiker Andreas Rödder, bereits 2011 im CDU-Kompetenzteam, arbeitet sich mit Bettina Dickes (CDU) an den Bildungsthemen ab.
Die Arbeit der Kommission soll im Herbst in ein Wahlprogramm münden. Dann wird wohl auch ein Kompetenzteam benannt.