Drei Beispiele für Misswirtschaft: NeroHero, Hahn, Hochmoselbrücke
Trier · Gleich drei Fälle aus der Region gelten als bundesweite Beispiele für Steuerverschwendung. Der Bund der Steuerzahler prangert in seinem aktuellen Schwarzbuch die Ausgaben für den Flughafen Hahn, die Kostenexplosion für den Hochmoselübergang und das in Trier abgesagte Theaterspektakel NeroHero an.
Es sollte ein Multimedia-Spektakel werden: NeroHero. Vor der Porta Nigra sollten Tänzer des Trierer Theaters und über 100 Menschen aus der Region dem Römischen Reich und Kaiser Nero Leben einhauchen. Doch im April musste die Show, die als Rahmenprogramm zur laufenden Nero-Ausstellung geplant war, abgesagt werden. Unter anderem, weil Sponsorengeld ausgeblieben war. Trotzdem kostete die Stadt Trier als Veranstalter das ausgefallene Spektakel 130.000 Euro - weil bereits vorher gemachte Verträge mit Künstlern und Technik eingehalten werden mussten und Geld für Werbung ausgegeben wurde. Der Bund der Steuerzahler hat NeroHero als eines von 100 bundesweiten Beispielen für Steuerverschwendung in sein gestern vorgestelltes Schwarzbuch aufgenommen. Unter der Überschrift: "Steuergeld verbrennen im Namen Kaiser Neros".
Insgesamt sechs Fälle aus Rheinland-Pfalz prangert der Steuerzahlerbund in diesem Jahr an. Neben NeroHero findet sich auch der Flughafen Hahn in dem Schwarzbuch. Seit der Umwandlung des ehemaligen US-Militärflughafens 1993 in einen Regionalflughafen habe das Land Rheinland-Pfalz mehr als 300 Millionen Euro für den Hahn ausgegeben, heißt es. Dabei stellt der Bund der Steuerzahler dem Land ein miserables Zeugnis aus: "Vom fatalen Ausstieg des Frankfurter Flughafenbetreibers Fraport über die verschleppte Sanierung bis hin zum peinlich geplatzten Flughafenverkauf in erster Runde agierte das Land wiederholt mit einer Leichtfertigkeit, die nur fassungslos macht." Ohne die wiederholte Hilfe der Steuerzahler hätte der Flughafen längst Insolvenz anmelden müssen, lautet das Fazit.
Auch in Sachen Hochmoselübergang vertraut der Steuerzahlerbund dem Land nicht. Die Kosten für die 25 Kilometer lange Strecke seien in den vergangenen 16 Jahren von 285 auf 466 Millionen Euro explodiert. Bis zur geplanten Fertigstellung in zwei Jahren sei "noch Zeit für weitere ‚unverhoffte' Baukostensteigerungen in Millionenhöhe", heißt es in dem Schwarzbuch.
Als weitere Beispiele für Steuerverschwendung in Rheinland-Pfalz werden die Hunsrückbahn, das Straßenbahnprojekt Mainzelbahn in Mainz und eine Brücke ohne Straßenanschluss - ebenfalls in Mainz - genannt.
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