Edathy-Ausschuss: Auch Eifeler SPD-Politiker wird als Zeuge gehört
Trier/Berlin · In der Edathy-Affäre steht der Mainzer SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann weiter unter Druck. Nächste Woche sollen im Untersuchungsausschuss weitere Zeugen befragt werden, darunter auch ein Eifeler SPD-Politiker, ein ehemaliger Mitarbeiter Hartmanns.
Wer wusste alles über die Kinderpornografie-Ermittlungen gegen den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy, und wer hat wen wann informiert? Antworten auf diese Fragen versucht seit Mitte vergangenen Jahres ein Untersuchungsausschuss des Bundestags zu finden. Ein mühseliges Geschäft und ein teilweise ebenso schwieriges wie schmieriges obendrein.
Sieben neue Zeugen
Das wurde zuletzt in der Ausschusssitzung in der Nacht zum Freitag deutlich, als über den angeblich übermäßigen Alkoholkonsum Edathys gesprochen wurde. "Wenn sporadisch starker Alkoholkonsum zu Unglaubwürdigkeit führt, dann dürfte das Vertrauen des halben Bundestags in den Keller sinken", zitieren Medien den ehemaligen SPD-Parlamentarier.
Dessen Parteifreund, der Mainzer Abgeordnete Michael Hartmann, hatte im Dezember im Ausschuss gesagt, Edathy habe Ende 2013 viel Alkohol getrunken. Zu dieser Zeit war der kanadische Kinderpornoring aufgeflogen, von dem sich auch Edathy Fotos besorgt haben soll.
Aber wer hat Edathy über die Ermittlungen informiert? Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete behauptet, dass es Hartmann gewesen sei, der seinerseits den damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke als Informanten genannt haben soll. Hartmann streitet dies ab (der TV berichtete mehrfach). Sebastian Edathy hat in der letzten Ausschusssitzung sieben weitere Zeugen benannt, die Licht ins Dunkel der sich widersprechenden Aussagen bringen sollen. Unter den Zeugen sind nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa auch der Präsident des rheinland-pfälzischen Landeskriminalamts, Wolfgang Hertinger, und ein Eifeler SPD-Kommunalpolitiker.
Dieser war während seiner Studienzeit in Berlin studentischer Mitarbeiter von Hartmann. Gemeinsam mit zwei ehemaligen Büroleitern Hartmanns soll der hauptberuflich bei der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin tätige Kommunalpolitiker am Donnerstag nächster Woche gehört werden - unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Unbekannt ist derzeit, zu welchen Themen er sich vor dem Ausschuss äußern soll und ob er etwas zur Klärung der Vorwürfe beitragen kann. Der Eifeler Lokalpolitiker war gestern zu einer Stellungnahme nicht bereit.
Der Mainzer SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann wird erst in der übernächsten Ausschusssitzung Anfang Februar wieder aussagen.
