Lieber ein Blick nach vorne als zurück: Rheinland-pfälzische FDP trifft sich in Mainz zum Landesparteitag
Mainz · Die ersten Schritte der rheinland-pfälzischen Liberalen in der neuen Ampelkoalition verliefen deutlich holpriger als gedacht. Samstag trifft sich die FDP zu ihrem ersten Parteitag seit Start der neuen Regierung. Wird die Basis aufmucken?
Mainz. Verglichen mit vielen anderen Parteien sind die rheinland-pfälzischen Liberalen ein diskussionsfreudiges Völkchen. Da wurde etwa auf einem Sonderparteitag Anfang Mai knapp drei Stunden über den rot-gelb-grünen Koalitionsvertrag debattiert, bevor das Bündnis schließlich mehrheitlich abgesegnet wurde. Die seit gut einem Monat regierende Ampel ist für einige FDPler alles andere als eine Liebesbeziehung. Möglich, dass die Kritiker sich bestätigt sehen und das auch sagen werden, wenn sich die Landes-Liberalen heute Morgen im Kurfürstlichen Mainzer Schloss zu ihrem Parteitag treffen.
Aufsehenerregende Wahlen oder Beschlüsse stehen nicht auf dem Programm, so dass sich Parteichef Volker Wissing und die 200 Delegierten voll und ganz auf die vergangenen Monate und dem Ausblick auf die Zukunft konzentrieren können.
Blickt man auf die vergangenen Wochen zurück, werden die aus der außerparlamentarischen Opposition gleich auf die Regierungsbank beförderten Liberalen nur wenig Erfreuliches entdecken. Da sorgte etwa zuletzt der Eifeler Landtagsabgeordnete und FDP-Geschäftsführer Marco Weber mit seiner Äußerung über den Hahn ("Von den Roten versemmelt") für wenig Begeisterung in der Koalition. Nur die beiden Oppositionsfraktionen CDU und AfD freuten sich über die Munition und zitierten die Weber-Äußerung diese Woche gleich mehrfach genüsslich im Mainzer LandtagNegative Schlagzeilen
Vergangene Woche hatte der Mainzer Justizminister Herbert Mertin (FDP) für Schlagzeilen gesorgt, weil er erst mit mehrtägiger Verspätung von der Flucht eines Schwerverbrechers erfuhr. Wenige Tage zuvor war Mertin, der auch Vorsitzender des FDP-Bezirksverbands Koblenz war, seinem Herausforderer Alexander Buda unterlegen. Buda war nach der Landtagswahl einer der schärfsten Kritiker einer FDP-Regierungsbeteiligung, ging auch bei dem Sonderparteitag zum Koalitionsvertrag in die Bütt.
All das dürften die 200 Delegierten im Hinterkopf haben, wenn sie sich heute im Mainzer Schloss treffen. Es gab in den zurückliegenden Tagen aber auch frohe Botschaften für die holprig gestarteten Liberalen.
Laut einer aktuellen Umfrage der Rheinpfalz ist die neue Ampelkoalition so beliebt wie seit zehn Jahren keine Regierung mehr in dem Land. Bei der Sonntagsfrage kam die FDP auf sechs Prozent und liegt damit in etwa auf dem Niveau wie bei der Landtagswahl Mitte März. Ergo: Der semioptimale Start scheint der Partei nicht geschadet zu haben.
