Politikwissenschaftler sieht kein hohes Risiko für Ampelkoalition

Trier ( · Die Grünen haben die Weichen für eine mögliche Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz gestellt. Sie hätte eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme. Der Politikforscher Jun sagt: Das ist stabil genug.

Eine Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz birgt nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Uwe Jun trotz der Mehrheit von nur einer Stimme keine große Gefahr der Instabilität. "Ein sehr hohes Risiko sehe ich mittelfristig nicht, da zum einen knappe Mehrheiten disziplinierend wirken können und zum anderen der FDP für den Fall einer Einigung sehr an Stabilität und Glaubwürdigkeit liegen muss", sagte der Trierer Professor der Deutschen Presse-Agentur. In Niedersachsen hätten die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen auch nur einen Vorsprung von einer Stimme im Landtag. Rot, Grün und Gelb sprechen in Rheinland-Pfalz über eine Ampelkoalition. Sie haben im Landtag 52 von 101 Sitzen — ein Sitz mehr als nötig für die Mehrheit.

Für eine stabile Ampelkoalition steht nach seiner Einschätzung nicht im Vordergrund, wie groß die Mehrheit ist. Zentral scheine ihm nicht die Frage der Größe, sondern die des inhaltlichen Zusammenhalts, sagte Jun. "Insgesamt erscheint es momentan sinnvoll, sich zur Verständigung über Gemeinsamkeiten und zum Aufbau von Vertrauen Zeit zu lassen." Er verwies darauf, dass bisher noch keine Koalition, in der Grüne und FDP zusammen vertreten waren, eine ganze Wahlperiode gehalten hat — auf Landesebene gab es solche Bündnisse in Brandenburg (1990-1994, zunächst Bündnis 90) und Bremen (1991-1995).

Der Politikforscher sieht auch eine große Koalition von SPD und CDU noch nicht ganz aus dem Rennen. "Die sogenannte Ampelkoalition ist zwar die wahrscheinliche Lösung, so lange aber keine grundsätzliche Einigung zwischen den drei Parteien erreicht ist, so lange sollte auch eine große Koalition optional für den Fall bleiben, dass die FDP nicht in eine Ampelkoalition eintreten möchte."

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