Spagat zwischen Tradition und Moderne
Berlin · Die Zahl der Nichtwähler steigt seit Jahren, die der Parteimitglieder sinkt. Und populistische Strömungen finden rasant Zulauf. Jetzt scheint ein kritischer Punkt erreicht. In unserer neunteiligen Serie "Volksparteien in der Krise - Demokratie in Gefahr?" zeigen wir Beispiele, beleuchten Ursachen und suchen nach Antworten. Heute Teil 8.
Berlin. Wenn es darum geht, die Parteiarbeit attraktiver zu machen, setzen Union und SPD auf vergleichsweise junge, vor allem jedoch kreative Köpfe. Peter Tauber ist 40 Jahre alt, der CDU-Mann gilt als absolut internetaffin, in den sozialen Netzwerken ist er zu Hause. Die Sozialdemokratin Katarina Barley ist 47, sie ist Juristin, schnell im Denken und ebenfalls täglich auf Facebook unterwegs.
Beide Generalsekretäre sollen die alten Tanker CDU und SPD wieder flott machen. Ob ihnen das gelingen wird?
Der Zuspruch zu den großen Parteien ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken, mehr noch: die Volksparteien befinden sich in der Krise. Sie sind überaltert, die Zahl ihrer Mitglieder sinkt immer weiter. Es muss sich etwas ändern, das weiß man im Konrad-Adenauer- und im Willy-Brandt-Haus. Zumal sich auch die Erwartungen an Parteien verändert haben.
Die Wähler entscheiden sich immer später, ob sie überhaupt wählen gehen - und wem sie dann ihre Stimme geben. Und gerade junge Menschen engagieren sich heute lieber anders: Möglichst ohne feste Bindung, kurzfristig und projektbezogen bei Organisationen wie Attac, Greenpeace oder der Anti-TTIP-Bewegung.
Wie können sich die etablierten Parteien also vor dem Aussterben retten? Das ist die Frage, die sich wohl auch Peter Tauber gestellt hat. Die Mitglieder der CDU sind im Schnitt 60 Jahre alt. "Viele von ihnen nutzen das Internet, aber sie sind anders sozialisiert", so der Generalsekretär kürzlich. Soll heißen: Nur auf das Netz zu setzen, wäre falsch. "Für unsere älteren Mitglieder müssen wir weiterhin Informationen auf Papier drucken, für manche jüngere allerdings auch." Oft würden ihm Mitglieder zudem sagen: "Du hast auch mal vorbeizukommen." Deshalb besucht Tauber jedes Jahr über 100 Kreisverbände. Und dennoch: Das Netz bietet neue Formen der Partizipation, auf die sich auch die CDU einlässt. Denn viele Menschen haben immer weniger Zeit. Wer politisch dann noch mitwirken möchte, will dies online tun. Die Kanzlerin-Partei bietet deshalb neue Formen der digitalen Teilnahme an, so dass Neumitglieder sich nicht erst jahrelang im Ortsverein abstrampeln müssen.
Sommerserie Parteien in der Krise
"Meine CDU 2017" hat Tauber seine große Reform genannt, die auf dem letzten Parteitag in Karlsruhe abgesegnet wurde. Mit ihr soll es auch gelingen, den Frauenanteil bis 2020 auf 30 Prozent zu erhöhen und mehr Menschen aus Einwandererfamilien in die Partei zu locken. Die CDU soll Schritt für Schritt zur "Mitmach- und Onlinepartei" werden. Das ist Taubers Rezept gegen den Niedergang.
Bei Katarina Barley klingt das freilich nicht anders: Auch die SPD-Generalsekretärin will künftig "insbesondere junge Menschen, Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund" erreichen. Denn auch im traditionellen SPD-Ortsverein dominiert nach wie vor der Typus des 65-Jährigen, der seit 30 Jahren das Regiment führt. Schon 2011 brachten daher SPD-Chef Sigmar Gabriel und die damalige Generalsekretärin Andrea Nahles ihre Parteireform auf den Weg: Verschlankung der Gremien, mehr Serviceangebote, eine stärkere Beteiligung der Mitglieder in Sach- und Personalfragen. Laut Barley hat die Basis seitdem mehr Macht als früher. Über den Koalitionsvertrag mit der Union durften 2013 sogar alle Mitglieder abstimmen. Auch das Programm für die Bundestagswahl 2017 wird breit diskutiert werden - in Arbeitsgruppen, auf Regionalkonferenzen und im Dialog mit Verbänden und Bürgern über die SPD hinaus.
Es ist ein Spagat zwischen Tradition und Moderne, den die Etablierten leisten müssen. Einfach ist der nicht - und ob alle Bemühungen erfolgreich sein werden, weiß niemand.
Kürzlich präsentierten in Berlin Experten der politischen Stiftungen ihre konkreten Ideen, wie sich die Parteien an die geänderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anpassen sollten: Durch maßgeschneiderte Mitgliedschaften je nach Zeit, Qualifikation und Interesse, durch verpflichtende Weiterbildungen von Funktionären, durch neuartige Sitzungs- und Debattenformate - und per Partei-App, über die digitale Abstimmungen und der Zugriff auf Informationen ermöglicht würden. Klang gut. Einiges davon gibt es schon. Die anwesenden Generalsekretäre, auch die von FDP und Grünen, hörten aber interessiert zu.
In unserer Sommerserie erschien zuletzt der Beitrag "Über teure Füller und mieses Abgeordneten-Image" - ein Interview mit Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) über das teilweise schlechte Ansehen der deutschen Politiker und die Gründe dafür (Serienteil 7, TV vom 19. August, Seite 2).
