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Von fast 2000 Flüchtlingen in der Region steht Identität nicht fest: Kommunen lassen Asylbewerber nun nachregistrieren

(Trier/Mainz) Von 18.000 Flüchtlingen, die in Rheinland-Pfalz leben, steht die Identität nicht fest. Nun sollen diese durch den Bund nachträglich registriert werden. In der Region sind es fast 2000 Flüchtlinge.

22.02.2016
Bernd Wientjes
Viel ist derzeit davon die Rede, dass die Flüchtlinge tagesaktuell, also unmittelbar nach ihrer Ankunft in Rheinland-Pfalz, registriert werden. Das ist auch so. Seit dem 1. Dezember werden alle in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes ankommenden Flüchtlinge sowohl im bundesweiten Erstverteilungssystem für Asylbewerber (Easy) erfasst als auch im Registrierungssystem des Bundesamtes für Migration (Bamf). Bei der Registrierung des für die Asylverfahren zuständigen Bamf wird auch die Identität der Flüchtlinge festgestellt per Fingerabdruck und Foto. Die Daten werden mit europaweiten Registrierungssystemen abgeglichen. Laut rheinland-pfälzischem Integrationsministerium übernimmt das Land die Aufgabe für die Bundesbehörde, "dass diese sich nicht imstande sah, Flüchtlinge zeitnah nach ihrer Einreise zu erfassen", so Integrationsministerin Irene Alt (Grüne).

Das wiederum bedeutet, dass viele Flüchtlinge, die vor dem 1. Dezember nach Rheinland-Pfalz gekommen sind, und mittlerweile auch auf die Kommunen verteilt sind, nicht beim Bamf registriert sind. Dass also von einigen in Städten und Gemeinden lebenden Asylbewerbern nicht klar ist, um wen es sich handelt, weil deren Identität nicht geklärt ist. Laut Alt sind das im Land rund 18.000. Auch in den Kommunen der Region steht von einigen der rund 5000 Flüchtlingen nicht die Identität fest. In Bernkastel-Wittlich sind von 1250 Asylbewerbern 822 noch nicht registriert. Bei 380 im Eifelkreis Bitburg-Prüm lebenden Flüchtlingen ist die Identität noch nicht geklärt. Insgesamt leben dort 1040 Asylbewerber. In der Stadt Trier leben 803, davon waren bis vergangene Woche 350 nicht registriert, im Vulkaneifelkreis sind es 250 (von 697 Asylbewerbern).

Der Kreis Trier-Saarburg lässt derzeit durch die Aufnahmeeinrichtung in Hermeskeil prüfen, wer von den 851 Flüchtlingen im Kreis noch nicht registriert ist. In der Hermeskeiler Einrichtung hat das Land gemeinsam mit dem Bamf im vergangenen Dezember eine Registrierungsstelle eingerichtet, wo direkt nach der Ankunft der Flüchtlinge deren Identität festgestellt wird.

Vor einem Monat hatten sich Kommunen, das Land und das Bamf darauf geeinigt, dass die Flüchtlinge, deren Identität noch nicht feststeht, nachregistriert werden sollen. Der Kreis Trier-Saarburg war nach eigenem Bekunden zusammen mit der Stadt Trier einer der ersten, die Flüchtlinge, deren Identität nicht feststand, in Hermeskeil hat nachregistrieren lassen. Ohne diese Nachregistrierung würde eine Feststellung der Identität erst nach Monaten, in denen die Flüchtlinge in den Kommunen leben, beim Stellen des Asylantrags beim Bamf erfolgen, sagt ein Sprecher der Kreisverwaltung Trier-Saarburg.

In Trier geht man davon aus, dass die nachträgliche Registrierung der dort lebenden Flüchtlinge in dieser Woche abgeschlossen sein wird. In den anderen Kommunen soll die Identitätsfeststellung vor Ort erfolgen, durch Mitarbeiter des Bamf. Im Vulkaneifelkreis geht man davon aus, dass dies bis Ende März abgeschlossen sein wird. wie

 

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