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Für Vernunft und gegen die Hundesteuer

Schon mal was gehört von der Magdeburger Gartenpartei? Oder der Freien Heiden Partei Germany? Falls nicht, gäbe es da noch die Gerade Partei oder die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer, kurz V-Partei. Ebenfalls unbekannt? Dossier zum Thema: Bundestagswahl 2017

24.06.2017
Rolf Seydewitz
Dann haben Sie sich bis dato wohl nur ungenügend mit der nächsten Bundestagswahl auseinandergesetzt. Denn alle diese Parteien treten zur Wahl in drei Monaten an, genauer gesagt: Sie wollen antreten; und 59 weitere Parteien und politische Vereinigungen ebenfalls.

Sie alle haben sich beim Bundeswahlleiter gemeldet und ihre Beteiligung angezeigt, wie es offiziell heißt. Dabei sagt die Zahl von 63 Meldungen eigentlich noch gar nichts. Denn längst nicht jede kandidaturwillige Partei darf am Ende auch kandidieren. Vor vier Jahren beispielsweise wurden nur 39 der 62 angetretenen Parteien und politischen Vereinigungen zugelassen. Eine Absage gab es zunächst etwa für die Gruppierung Deutsches Reich oder Frühling-in-Deutschland.

Über die Zulassung hat der Bundeswahlausschuss zu entscheiden. Bei etablierten Parteien hat es das elfköpfige Gremium einfach. Wer mit mindestens fünf Abgeordneten in einem Parlament sitzt, wie CDU, SPD, FDP, Grüne oder AfD, wird ohne Prüfung zur Bundestagswahl zugelassen. Bei den anderen Gruppierungen wird schon genau hingeschaut, ob deren Vertreter es ernst meinen mit der politischen Betätigung. Heißt in der Praxis: Wie lange gibt es die Gruppierung schon? Wie viele Mitglieder hat sie und wie viele Gebietsverbände? Welche Belege für politische Aktivitäten kann die Gruppierung liefern?

Gibt es Zweifel an der "Partei eigenschaft" einer Gruppierung, kann der Wahlausschuss sie mit Zweidrittelmehrheit von der Wahl ausschließen. Was die Gruppierungen inhaltlich fordern, darf bei der Entscheidung keine Rolle spielen. Wäre dem so, müssten die Ausschussmitglieder wohl häufiger mal schmunzeln. Etwa bei so manchem Programmpunkt des laut Eigenwerbung ökoanarchistisch-realdadaistischen Sammelbeckens Bergpartei. Die Mitglieder wollten "weniger fliegen, kaufen und arbeiten", heißt es da beispielsweise. Klingt irgendwie sympathisch.

Oder wie wär’s mit der Gruppierung Schöner Leben, die mit der ebenfalls nicht unsympathischen Forderung "Ein schönes Leben für Alle" antritt?! Der eine oder andere Tierfreund könnte sich da wohl eher für die V-Partei erwärmen, die unter anderem die Hundesteuer für aus Tierheimen gerettete Hunde erlassen will.

Apropos V-Partei. Es gibt da auch noch die Partei der Vernunft, die mit dem Slogan "Weniger Staat - mehr vom Leben" um Stimmen buhlt. Vorausgesetzt natürlich, die Vernunft- und alle anderen 62 Parteien werden zur Wahl zugelassen. Die Entscheidung fällt in zwei Wochen.

Der TV berichtet in seiner Kolumne Wahlkampf-Geschichte(n) regelmäßig über die kleinen kuriosen, witzigen oder auch ernsten Ereignisse abseits der "großen" Wahlkampfthemen. Ist auch Ihnen etwas Originelles aufgefallen? Ideen und Vorschläge bitte mailen an wahlen@volksfreund.de