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Langsam wie der Blitz

(Berlin) Bei der politischen Vereinigung Blitz war der Name dieses Mal nicht Programm: Weil ihre Vertreter die Gruppierung zu spät zur Bundestagswahl angemeldet haben, ist der Blitz am 24. September nicht dabei. Das hat der Bundeswahlausschuss am Freitag entschieden. Dossier zum Thema: Bundestagswahl 2017

08.07.2017
Rolf Seydewitz
Eigentlich schade! Den ein oder anderen Wähler hätte womöglich interessiert, wofür die Blitzer eigentlich eintreten - wenn man schon im Internet nichts darüber finden kann. Andererseits: schwer vorstellbar, dass die unbekannte Gruppierung auf Anhieb den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft hätte.

Außerdem sind die Blitzer, wenn die Anhänger sich denn wirklich so nennen, nicht allein unter den Gescheiterten: Auch Schöner Leben, DEGP, Interaktive Demokraten, Ideale oder der Konvent zur Reformation Deutschlands dürfen nach der gestrigen Entscheidung des Wahlausschusses nicht an der Bundestagswahl teilnehmen. Dabei hätte man beim kurz KRD genannten Konvent zur Reformation Deutschlands immerhin gewusst, wofür die Partei steht: Sie will Familien fördern, das Steuersystem vereinfachen und das Gesundheitssystem reformieren. Klingt so, als hätte man das schon mal irgendwo gehört.

Egal: Reden wir nicht von denen, die es nicht geschafft haben, sondern von denen, deren Namen im September voraussichtlich auf den Wahlzetteln stehen. Etwa die Grundeinkommenspartei. Sie hat den Vorteil, dass ihre Hauptforderung schon im Namen enthalten ist. Das gilt in Ansätzen auch für die V-Partei, die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer. Weil aber noch über 90 Prozent der Bevölkerung ab und an gerne Fleisch essen, dürfte die V-Partei zumindest CDU und SPD nicht gefährlich werden. Ich persönlich tendiere da eher zu den Violetten, die sich für eine Entschleunigung der Gesellschaft einsetzen. Das hat in dieser Deutlichkeit noch niemand gefordert.
Insgesamt hat der Bundeswahlausschuss übrigens 48 Parteien und politische Vereinigungen zur Wahl zugelassen. 63 hatten sich ursprünglich gemeldet. Um auch wirklich auf den Wahlzetteln zu erscheinen, müssen die noch nicht in einem Parlament vertretenen Parteien jetzt noch Unterstützungsunterschriften auf Wahlkreis- und/oder Landesebene sammeln. Auch darüber entscheiden dann vor Ort Wahlausschüsse.

Dabei will so rechte Wahlkampfstimmung zweieinhalb Monate vor dem Urnengang nicht aufkommen. Noch steht den meisten der Sinn eher nach Urlaub und Vergnügen. Apropos Urlaub: Wenn hier die Sommerferien vorbei sind, steht schon fast der SPD-Spitzenkandidat vor der Tür. Am Dienstag, 22. August, tritt Martin Schulz in Trier auf. Und gut drei Wochen später, am Freitag, 15. September, kommt die Kanzlerin. Dann ist wirklich Wahlkampf.



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