Moselübergang: LKW-Maut statt Brückengebühr?

Mainz · Das Land hat sich offenbar vom ursprünglichen privat finanzierten Brückenmaut-Modell für den Hochmoselübergang verabschiedet. Stattdessen könnte der Ausbau aus dem Bundesetat bezahlt und über LKW-Maut für die gesamte B50-Strecke Wittlich-Rheinböllen mitfinanziert werden.

(win) Der Weg zum Hochmoselübergang bei Zeltingen-Rachtig führt nach Information des TV nicht über das geplante Mautmodell mit einem privaten Investor, der 70 Millionen Euro beisteuern soll. Machbarkeitsstudie, europaweite Ausschreibung und Investoren-Auswahl würden schätzungsweise vier Jahre dauern. Außerdem haben sich andere sogenannte F1-Modelle bislang im Betrieb als nicht sonderlich wirtschaftlich erwiesen.

Zwar wird das Verfahren für das Mosel-Projekt offiziell noch weiter verfolgt, doch gleichzeitig sucht das Land andere Wege, um zügiger voran zukommen. „Wir prüfen in Abstimmung mit dem Bund mehrere Möglichkeiten, die Finanzierung zu schultern“, sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering auf Anfrage. Denkbar ist aus seiner Sicht, den 122 Millionen Euro teuren Brückenbau komplett aus dem Bundesetat zu finanzieren und dann die gesamte ausgebaute B50 von Wittlich vorbei am Flughafen Hahn bis Rheinböllen über eine Maut für Transit-LKW mitzufinanzieren.

Dieses Modell muss allerdings noch rechtlich geprüft werden. Eine PKW-Maut auf dem Hochmoselübergang könnte dann entfallen. Allerdings ist auch die letzte rechtliche Hürde für den Bau der umstrittenen 160 Meter hohen Brücke noch nicht genommen: Das Bundesverwaltungsgericht muss über die Beschwerde des Umweltverbandes BUND entscheiden, der sich nach dem Scheitern seiner Klage im Herbst 2007 gegen die Nichtzulassung einer Revision wehrt. Hering rechnet noch 2008 mit einer Entscheidung.

Mit dem Bau des 21 Kilometer langen und mehr als 200 Millionen Euro teuren Teilstücks von Platten nach Longkamp könnte theoretisch im Herbst begonnen werden, wenn das Baurecht Bestand habe und die Finanzierung gesichert sei. Praktisch jedoch stehen hinter den Verhandlungen noch Fragezeichen. Die reine Bauzeit für die Mosel-Querung wird auf mindestens vier Jahre veranschlagt.

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