Bitburg und VG Bitburg-Land wollen selbstständig bleiben
Bitburg · Eine Stadt, zwei Rathäuser: Weil Bitburg eine verbandsfreie Stadt ist, hat sie eine eigene Verwaltung, während „nebenan“ die Verbandsgemeinde Bitburg-Land für die Bürger ihrer 51 Ortsgemeinden die gleiche Arbeit macht. Der Mainzer Vorschlag, verbandsfreie Gemeinden in eine VG einzugliedern, stößt in Bitburg nicht auf Begeisterung. Lieber kooperieren als fusionieren, so die Devise.
(scho) Landauf, landab wird gespart. Synergie-Effekte nutzen heißt es, wenn in Unternehmen die gleiche Arbeit von weniger Menschen gemacht wird. Angesichts leerer Kassen denkt das Land über Einsparmöglichkeiten in kommunalen Verwaltungen nach, wobei auch verbandsfreie Städte wie Wittlich und Bitburg ins Visier geraten, in denen zwei Rathäuser nebeneinander arbeiten. Gedacht ist an Eingliederung der verbandsfreien Städte in die Verbandsgemeinden oder verbindliche Kooperation.
Das finde ich absolut vernünftig, sagt Bitburgs Bürgermeister Joachim Streit, der sich eine Verwaltungs-Gemeinschaft im Sinne eines Dienstleistungszentrums vorstellen könnte. Allerdings ohne die städtische Selbstständigkeit aufzugeben. Streit spricht von gleich gelagerten Aufgaben etwa im Bereich Ordnungsamt, Bauamt, Einwohnermeldeamt, die sinnvollerweise zusammengeführt werden könnten. Das wäre eine sanfte Zusammenkunft auf Augenhöhe im Interesse der Steuerzahler, ohne Verlierer, sagt Streit.
Eine Idee, die einst unter dem Begriff Bürgerbüro vor mehr als sechs Jahren in Bitburg kursierte. 2003 einigten sich Stadt- und VG-Rat auf eine Präambel zur interkommunalen Zusammenarbeit. Als Ziele wurden die Wahrung der Eigenständigkeit der beiden Kommunen sowie die Ablehnung betriebsbedingter Kündigungen formuliert. Stellen-Kürzungen sollte es nach Streit nur geben, wenn Mitarbeiter altersbedingt ausscheiden. Es blieb bei der Idee.
Wäre unsere Verwaltung in Biersdorf, würde keiner über Fusion reden, sagt VG-Chef Jürgen Backes, der wie Streit hervorhebt, dass Stadt und Land ja bereits in vielen Bereichen (etwa Tourismus, Feuerwehrwesen, Amtsblatt oder Karten) kooperieren.
Anders als sein Amtskollege hält Backes nichts von der Fusion einzelner Fachbereiche wie Ordnungs- oder Einwohnermeldeamt. Seiner Ansicht nach müsste zunächst ein Gutachten klären, ob es überhaupt Synergie-Effekte gebe und worin diese konkret bestehen. Eine Fusion würde ohnehin nur so funktionieren, dass die Stadt verbandsangehörig wird. Genau wie in Cochem-Zell, sagt Backes. Problem: Die Stadt Cochem zählt zusammen mit der VG Cochem-Zell gerade mal rund 17 000 Einwohner. Das ist nicht zu vergleichen mit der Struktur und Größe unserer VG und der Stadt Bitburg, sagt Backes.
Voraussetzung für jegliche Umstrukturierung sei finanzielle Unterstützung vom Land. Zur Diskussion um Fusion oder Kooperation meint er: Das sind alles ungelegte Eier, solange das Land dafür keine konkreten Vorgaben und Rahmenbedingungen formuliert. utz/jöl
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EXTRA
Zahlen (alles gerundet): Einwohner: 18 000 (Bitburg-Land), 14 000 (Bitburg); Stellen im Rathaus: 116 (Stadt; davon 46 in Schulen und Kitas), 84 (Land; davon zehn in Kitas); Bauhof: 24 (Stadt), vier (Land; plus Arbeiter in Ortsgemeinden); Werke: 33 (Stadt), 23 (Land).
