Heidenburg will Verbandsgemeinde erhalten

Der Heidenburger Gemeinderat diskutierte über den aktuellen Stand der Kommunalreform. Die Mitglieder stehen weiter hinter ihrem eigenen Grundsatzbeschluss: Wenn fusioniert werden muss, dann nur als ganze Verbandsgemeinde. Doch der Erhalt des Status quo wäre ihnen lieber.

 Der 750-Einwohner-Ort Heidenburg liegt zwischen Hunsrück und Mosel. Wohin es die Heidenburger bei einer Fusion der Verbandsgemeinde ziehen würde, lassen die dortigen Kommunalpolitiker offen. TV-Foto: Christoph Strouvelle

Der 750-Einwohner-Ort Heidenburg liegt zwischen Hunsrück und Mosel. Wohin es die Heidenburger bei einer Fusion der Verbandsgemeinde ziehen würde, lassen die dortigen Kommunalpolitiker offen. TV-Foto: Christoph Strouvelle

Heidenburg. "Ich werde kämpfen für die Erhaltung der Verbandsgemeinde Thalfang und Thalfang als Verwaltungssitz." Mit Applaus bedachten die Heidenburger Gemeinderatsmitglieder diese Äußerung von Hans-Dieter Dellwo, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Thalfang, in ihrer Sitzung. Offenbar befürwortet eine Mehrheit der Mitglieder im Gremium den Erhalt des Status quo. Vorhergegangen war eine Diskussion über den Stand der Kommunalreform.

Heidenburg ist nach Malborn der zweite Gemeinderat, der das Thema in öffentlicher Sitzung diskutierte, und das schon zum zweiten Mal. Dellwo gab den Heidenburger Kommunalpolitikern einen Überblick über die Kommunalreform. In einem ersten Schritt seien 37 Gemeinden in Rheinland-Pfalz im ersten Zug aufgefordert worden, ihre Gebietsgrenzen zu optimieren. "Sprich: zu fusionieren", betonte Dellwo. Dabei hat es nach seiner Meinung keinen Sinn, größere Einheiten zu bilden, ohne die Finanzen zu regeln. Thalfang habe Neumagen-Dhron angeboten, zu kooperieren. Diese Verbandsgemeinde gehe den Weg der Bürgerbefragung, in Thalfang wolle man die dortigen Entscheidungen abwarten.

Genau dieses Abwarten kritisierte das Heidenburger Gemeinderatsmitglied Hans-Joachim Timm von der Freien Wählergruppe. "Warum hat die Verbandsgemeinde bisher nichts gemacht?", fragte er. Timm befürchtet, dass Thalfang in eine Richtung gedrängt werde, die niemand wolle. Dellwo verwahrte sich gegen diesen Vorwurf: "Wir waren aktiv", antwortete er energisch. Er habe an den Einwohnerversammlungen in Neumagen-Dhron teilgenommen und für Thalfang geworben. Jetzt müsse man allerdings den Entscheidungsprozess in Neumagen-Dhron abwarten.

Im Übrigen gab er zu bedenken, dass die Verwaltungsreform wenig Einfluss auf den Alltag der Bürger habe. Wer sich beispielsweise für den Einkauf oder die Arztwahl für ein benachbartes Zentrum entscheide, werde dies nach einer Verwaltungsreform weiter tun. Egon Andres, ebenfalls Freie Wähler, regte an, auch in Thalfang die Bürger zu befragen. Bürgermeister Dietmar Jäger sieht diese Vorgehensweise der Nachbar-Kommune kritisch. Die Verbandsgemeinde könne so auseinanderfallen.

Jäger verwies auf einen Grundsatzbeschluss des Heidenburger Gemeinderats vom Ende des vergangenen Jahres. Die Ratsmitglieder haben sich damals dafür ausgesprochen, dass die Verbandsgemeinde im Falle einer Fusion nur als Ganzes wechselt.

Er betonte: "Eine einzelne Gemeinde kann sich nicht so gut einbringen wie eine Verbandsgemeinde." Und: "Wenn die Verbandsgemeinde Verhandlungen führt, stehen wir dahinter." Einen neuerlichen Beschluss fasste der Gemeinderat nicht.

Meinung

Nicht auf Zeit spielen

Die Kritik von Hans-Joachim Timm an der Thalfanger Vorgehensweise in Sachen Kommunalreform ist berechtigt. Denn die Zeit drängt. Bis Ende 2012 gibt es die Möglichkeit zur Fusion. Während sich die Nachbar-Verbandsgemeinde Neumagen-Dhron schon früh auf den Fusions-Weg gemacht hat, ließ man sich in Thalfang Zeit. Zunächst bis nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr, um den neu gewählten Gremien nicht vorzugreifen. Jetzt will man abwarten, bis sich die Nachbarn entschieden haben. Welchen Sinn soll weiteres Zögern haben? In Neumagen-Dhron sieht es ganz und gar nicht danach aus, als wäre Thalfang der Wunschpartner. Das haben die Diskussionen bei den Bürgerversammlungen bereits deutlich werden lassen. Zudem verstreicht Zeit, die schon für Gespräche mit anderen möglichen Partnern genutzt werden könnte. Aber wenn das tatsächliche Ziel der Erhalt der Verbandsgemeinde Thalfang sein soll, wie in Heidenburg deutlich wurde, dann ist das Abwarten schon eher verständlich. Bürgermeister und Kommunalpolitiker sollten allerdings nicht davon ausgehen, dass ein Spiel auf Zeit erfolgreich ist. Schließlich droht das Land mit Zwangsfusionen, wenn es auf freiwilligem Weg nicht klappt. i.rosenschild@volksfreund.de