Verbandsgemeinden suchen einen Partner

Aufgrund der bevorstehenden Kommunalreform müssen sich die kleinen Verbandsgemeinden Kyllburg, Speicher und Irrel nach Fusionspartnern umschauen. Dazu hat am Dienstagabend in Gindorf der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch Rede und Antwort gestanden.

 Wer wird Fusionspartner der Verbandsgemeinden Kyllburg, Speicher und Irrel? Noch wird lediglich diskutiert. Bis 2013 soll es aber feststehen. TV-Foto: Nina Ebner

Wer wird Fusionspartner der Verbandsgemeinden Kyllburg, Speicher und Irrel? Noch wird lediglich diskutiert. Bis 2013 soll es aber feststehen. TV-Foto: Nina Ebner

Gindorf. Bernd Spindler verwaltet das, was übrig geblieben ist. "Wir sind so eine Art Reste-Verbandsgemeinde", sagt der Chef der VG Kyllburg mit Blick auf die Kommunalreformen vor rund 40 Jahren, im Rahmen derer seine Verbandsgemeinde entstanden ist. Was damals willkürlich zusammengefügt wurde, ist offenbar nie richtig zusammengewachsen. Zumindest erweckt Spindler diesen Eindruck, wenn er sagt, dass die benachbarte VG Speicher im Gegensatz zu Kyllburg eine "eigene Identität" habe.

Doch letztlich macht weder das Fehlen noch das Vorhandensein dieser Identität einen Unterschied. Denn die beiden Verbandsgemeinden sind mit ihren jeweils rund 8500 Einwohnern zu klein und gehören deshalb gemeinsam mit der VG Irrel (9000 Einwohner) zu den landesweit 32 kommunalen Körperschaften, bei denen das Mainzer Innenministerium einen "als vordringlich eingestuften Gebietsänderungsbedarf" sieht.

Und weil sich die drei Verbandsgemeinden des Eifelkreises dazu entschlossen haben, ihr Schicksal soweit wie möglich mitzugestalten, haben sie nun bis 2013 Zeit, sich über eine Fusion oder Auflösung Gedanken zu machen. "Freiwilligkeitsphase" nennt das der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch, der ins Gindorfer Gemeindehaus gekommen ist, um dort über die bevorstehende Kommunalreform des Landes zu informieren.

Bruch berichtet von Gutachten, die in Auftrag gegeben wurden (siehe Extra) und betont mehrfach die Notwendigkeit der Kommunalreform. Aufgrund der immer älter und geringer werdenden Bevölkerung brauche das Land eine andere Verwaltungs- und Kostenstruktur, sagt Bruch, und die rund 50 Bürger, Ratsmitglieder und Ortsbürgermeister der Verbandsgemeinden Kyllburg und Speicher, die dem Minister gegenüber sitzen, stellen diese Notwendigkeit auch nicht in frage. Dafür stellen sich aber andere Fragen. So möchte beispielsweise Werner Pick, Ortsbürgermeister in Herforst (VG Speicher), wissen, inwieweit eine Fusion auch über die Kreisgrenze hinweg in die Untersuchung mit einbezogen werden könne. Denn schließlich grenze die VG Speicher sowohl an den Landkreis Bernkastel-Wittlich als auch an Trier-Saarburg. Und Bruno Kleis, Ortsbürgermeister in Zendscheid (VG Kyllburg), erkundigt sich über die Möglichkeit einer Zerstückelung von Verbandsgemeinden. Weder das eine noch das andere schließt Bruch aus, betont jedoch, dass das Land diese Vorschläge nicht machen werde. Grundsätzlich aber sei alles offen, und letztendlich hätten darüber die Mitglieder des Landtags und nicht das Ministerium zu entscheiden. Und während Landrat Joachim Streit die Freiwilligkeitsphase der Kommunalreform als Chance sieht, zweifelt ein anderer Teilnehmer der Veranstaltung an der Notwendigkeit von Verwaltungen auf Kreis- und Verbandsgemeinde-Ebene. "Die Entwicklung, über die wir jetzt reden, ist ja noch nicht zu Ende", sagt dazu der Minister. "Natürlich gibt es Überlegungen: Brauchen wir die Verbandsgemeinden? Brauchen wird die Kreise?", fügt er hinzu. "Und das wird sicherlich auch noch Thema werden."

Extra Gutachten der Uni Trier: Neben den Gutachten der Landesregierung zur bevorstehenden Kommunalreform wurde auf Antrag des Eifelkreises noch eine weitere Studie in Auftrag gegeben, in der konkrete Vorschläge für einen Neuzuschnitt des Eifelkreises untersucht werden sollen. Das Gutachten, das knapp 400 000 Euro kosten soll und an dem sich alle Verbandsgemeinden des Kreises sowie die Stadt Bitburg mit jeweils 10 000 Euro beteiligen, wird von zwei Professoren der Uni Trier erstellt. Es soll bis Mitte des Jahres vorliegen und dann als Grundlage für Umstrukturierungen dienen. Ein ähnliches Gutachten hat mittlerweile auch der benachbarte Vulkaneifelkreis in Auftrag gegeben. Dort stehen Hillesheim, Kelberg und Obere Kyll auf der Liste der zu kleinen Verbandsgemeinden. Im Landkreis Bernkastel-Wittlich sind es die Verbandsgemeinden Kröv-Bausendorf, Manderscheid, Neumagen-Dhron und Thalfang. (uhe)

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