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Beck will 2009 anderen Koalitionspartner

Berlin (dpa) - Die SPD will nach den Worten ihres Vorsitzenden Kurt Beck nicht über 2009 hinaus mit der Union im Bund regieren.

„Die große Koalition ist keine Dauerperspektive für dieses Land. Union und SPD werden bei der nächsten Bundestagswahl um eigene Mehrheiten kämpfen und sich dann andere Koalitionspartner suchen“, sagte er am Mittwoch in der „Bild“-Zeitung. Bis dahin müssten beide Parteien ihre Vorhaben gemeinsam erledigen.

Mit Blick auf die FDP betonte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident: „Tatsache ist: Deutschland hat gute Jahre mit einer sozialliberalen Koalition erlebt. Wenn sich die FDP auf diese Tradition besinnt, dann schließe ich eine Neuauflage generell nicht aus.“ Für die Liberalen sei das aber noch ein weiter Weg. In Bereichen wie der Außen-, Rechts- oder Bildungspolitik gebe es Übereinstimmungen mit der SPD, in der Wirtschafts- und Sozialpolitik jedoch große Unterschiede.

Nach Becks Überzeugung wird die SPD-Handschrift auch bei den anstehenden Reform-Entscheidungen in der großen Koalition „erlebbar bleiben“. Die Sozialdemokraten seien derzeit dabei, „über Kampf zum Spiel zu finden“, sagte er zum Auftakt einer bundesweiten Aktion zur Mitgliederwerbung in Berlin. Die Mitglieder erwarteten zu Recht, dass die Partei „nicht durch kleinliche Streitereien“, sondern durch Gemeinschaftsarbeit nach außen wahrgenommen werde. Die SPD dürfe auch nicht den Fehler machen, ihre ureigensten Themen wie Gerechtigkeit „technokratisch“ zu vermitteln. Dies müsse vielmehr mit „Herz und Verstand“ geschehen.

Als Ziel für die Kampagne gab Beck vor, bis zum SPD-Parteitag Ende 2007 rund 57 000 neue Mitglieder zu gewinnen. Damit könne der jetzige Stand gehalten werden. Ende März 2006 waren nach SPD-Angaben 578 341 Parteimitglieder registriert. Seit der Regierungsübernahme 1998 hat die Partei durch Sterbefälle und Austritte fast 200 000 Mitglieder verloren.

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