1. Blaulicht

Unangemeldete Kundgebungen gegen Corona-Auflagen in der Region Trier

Versammlungen : Erneut unangemeldete Kundgebungen gegen Corona-Auflagen - 72 Ermittlungsverfahren

Auch am Montagabend gab es in der Region erneut einige unangemeldete Kundgebungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen. Die Polizei stoppte die Aufzüge und leitete viele Ermittlungsverfahren ein.

Wie die Polizei mitteilte, wurden gegen 72 Personen Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen die aktuell geltende Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz und des Versammlungsgesetzes eingeleitet.

 Gegen 18.15 Uhr versammelten sich zeitweise rund 40 Personen im Bereich des Unteren Marktes in Morbach. Die Personen standen in Kleingruppen zusammen und gingen schließlich in Richtung Rathaus. Bereits gegen 18.30 Uhr reduzierte sich die Zahl, nachdem die Polizei die Teilnehmer angesprochen und die Einhaltung der Auflagen eingefordert hatte. Weitere Einsatzkräfte wurden angefordert, danach wurde die verbliebene Personengruppierung einer Personenkontrolle unterzogen. Wegen Verstößen gegen die aktuell geltende Corona-Bekämpfungsverordnung wurden drei Ermittlungsverfahren eingeleitet.

 In Morbach versammelten sich einige Gegner der Corona-Maßnahmen in Kleingruppen.
In Morbach versammelten sich einige Gegner der Corona-Maßnahmen in Kleingruppen. Foto: TV/Christoph Strouvelle

Gegen 17.30 Uhr sammelten sich in Saarburg im Bereich des Unteren Marktes mehrere Personen, die später auf eine Gruppe von bis zu 120 Personen anwuchs. Die Gruppe ging schließlich durch die Innenstadt in Richtung Altstadtkreisel. Seitens der vor Ort anwesenden und originär zuständigen Versammlungsbehörde wurde eine Untersagung des Aufzugs abgelehnt. Die  Polizeibeamten sorgten für die Einhaltung von Auflagen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes. Nach gut einer Stunde löste sich die Gruppierung auf. Verstöße gegen die aktuell geltende Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz wurden nicht festgestellt.

 Zeitweise bis zu 120 Teilnehmer hatte die Kundgebung in Saarburg.
Zeitweise bis zu 120 Teilnehmer hatte die Kundgebung in Saarburg. Foto: Wilfried Hoffmann

Die Trierer Polizei stellte gegen 19.10 Uhr im Bereich der Brotstraße eine größere Ansammlung von ca. 50 Personen fest. Diese  gaben sich als Corona-Maßnahmen-Kritiker zu erkennen und wollten mit ihrem nicht angemeldeten Aufzug durch die Fußgängerzone. „Die Gruppierung verhielt sich auf Ansprache unkooperativ und beharrte auf ihrem Vorhaben“, heißt es in der Mitteilung der Polizei. Auflagen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurden auch nach Aufforderung ignoriert und nicht beachtet. Der Aufzug wurde in enger Abstimmung mit der Versammlungsbehörde der Stadt Trier aufgrund der aktuellen hochdynamischen Infektionslage, den nach wie vor hohen Inzidenzwerten im Stadtgebiet Trier sowie dem Trierer Umland, als auch der hohen Personendichte in der Fußgängerzone zu den Geschäftszeiten, aus Gründen des Gesundheitsschutzes und den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht zugelassen. Bereits kurz nach Beginn des Aufzugs stoppten Beamte  die Gruppe. Nach Feststellung der Personalien wurden insgesamt 46 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen die aktuell geltende Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz eingeleitet.

Auch im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Wittlich kam es am Montagabend an mehreren Örtlichkeiten zu nicht angemeldeten Aufzügen durch Corona-Maßnahmen-Kritiker. So stellten polizeiliche Einsatzkräfte unter anderem in Bitburg, Bernkastel-Kues, Zell, Wittlich, Daun und Traben-Trarbach insgesamt rund 300 Corona-Maßnahmen-Kritiker fest. Nach Feststellung der Personalien wurden mehrere Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen die aktuell geltende Corona-Bekämpfungsverordnung eingeleitet.

„585 der rund 620.000 Einwohner im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Trier haben heute mit so genannten 'Montagsspaziergängen' ihren Protest gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zum Ausdruck gebracht. Mir ist wichtig zu betonen, dass die Polizei diesen Protest nicht grundsätzlich unterbindet, sondern ihn ermöglicht, solange die behördlichen Regularien des Versammlungsrechtes eingehalten werden“, sagt der polizeiliche Einsatzleiter für die Einsatzmaßnahmen der Polizeidirektion Trier, Polizeioberrat Christian Hamm. Die Polizei habe allerdings  auch am Montag erneut festgestellt, dass sich ein Teil der Demonstrierenden  „hartnäckig weigert, die Regularien des Versammlungsrechts einzuhalten und die Auflagen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie schlichtweg nicht respektiert.  Die Trierer Polizei werde in diesen Fällen „weiterhin entschlossen einschreiten und nachhaltig die Einhaltung der Regeln einfordern, um ein gezieltes Konterkarieren der gesamtgesellschaftlichen Anstrengungen zur Bekämpfung der Pandemie zu verhindern“, sagt Hamm.