Bürger stehen bei Kommunen in der Kreide
Mainz · Die Kommunen in Rheinland-Pfalz leiden seit Jahren unter einer desaströsen Finanzlage. Ein Aspekt dabei ist, dass sie teils auf Millionenbeträge verzichten müssen, weil Bürger und Firmen Steuern und Abgaben nicht zahlen.
Ob Gewerbesteuer, Hundesteuer, Bußgelder oder Grundbesitzabgaben für Müllabfuhr und Straßenreinigung: In vielen Bereichen kassiert die öffentliche Hand - und bleibt mitunter auf hohen Forderungen sitzen. Aktuell teilt die Stadt Trier auf TV-Anfrage mit, die Summe der Außenstände, resultierend aus der Gewerbesteuer, belaufe sich auf 6,1 Millionen Euro. Ganz abschreiben muss die Stadt insgesamt 5,3 Millionen Euro, vorwiegend aufgrund von Firmeninsolvenzen. In der Stadt Bitburg werden Außenstände in Höhe von rund 600000 Euro verzeichnet. In Wittlich sind es 170000 Euro.
Der Landesrechnungshof kritisiert, das Forderungsmanagement der Kommunen sei "oft noch verbesserungswürdig". Negative Folge: Kommen Städte und Gemeinden (vorübergehend) nicht an ihr Geld, steigt der Bedarf an Krediten und damit an Zinslasten.
