Bürgermeister Busch hat das kleinste Gefährt - Entscheidungsträger und ihre Dienstfahrzeuge
Trier · Alle Welt redet über Elektromobilität. Wenn E-Tankstellen eingerichtet werden, sind Verantwortungsträger aus der Region gerne mit dabei. Der Blick auf die Dienstwagenflotte zeigt aber: von E-Autos keine Spur.
er ein hohes Amt bekleidet, fährt gerne groß und komfortabel, optimalerweise mit Chauffeur in einer teuren Limousine - standesgemäß eben, oder? Eine nicht repräsentative Umfrage des TV hat untersucht, ob hohe Posten immer auch dicke Schlitten bedeuten.
Die Größten: Aber dennoch gibt es sie natürlich, die wirklich großen Dienstwagen mit den dicken Motoren. Den Größten fährt Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ihr BMW 730Ld ist die Langversion der Münchner Limousine mit 258 PS. Die Landeschefin hat einen Chauffeur und darf ihren BMW auch uneingeschränkt privat nutzen. Die Kosten dafür werden laut Mitteilung der Staatskanzlei als geldwerter Vorteil versteuert. Die privat gefahrenen Kilometer müssen in einem Fahrtenbuch festgehalten werden. Knapp dahinter folgt der Trier-Saarburger Landrat Günther Schartz. Sein BMW 730d ist ebenso leistungsstark wie der Dienstwagen der Ministerpräsidentin, nur in der Abmessung ein wenig kürzer. Der Landrat hat ebenfalls einen Fahrer, der auch Hausmeisterdienste in der Kreisverwaltung übernimmt und den Fuhrpark betreut. Privat darf Schartz seinen Dienstwagen nicht nutzen.
Auch Stadtwerke-VorstandOlaf Hornfeck ist Mitglied im Club der Großen. Sein Dienstwagen ist ein Audi A8 TDI mit 233 PS. Einen hauptamtlichen Chauffeur hat Hornfeck nicht, aber bei Bedarf einen Mitarbeiter, der ihn bei längeren Strecken fährt. Die private Nutzung des Audi ist erlaubt, muss aber versteuert werden. Die Stadtwerke verfügen auch über mehrere Elektrofahrzeuge, die den Mitarbeitern zur dienstlichen Nutzung zur Verfügung stehen. Die Mittleren: Für einen BMW der 5er-Reihe oder einen E-Klasse-Mercedes ist die Einordnung als "mittlere" Klasse mit Sicherheit gewagt, denn aus Sicht von Otto Normalfahrer sind Modelle wie diese immer noch dicke Schlitten. Doch in der Rangliste der Dienstwagen in der Region Trier spielen sie nur in der zweiten Liga.
Oberbürgermeister Klaus Jensen und die Dezernenten Angelika Birk, Thomas Egger und Simone Kaes-Torchiani teilen sich zwei Mercedes E 220 CDI und einen Mercedes C 220 CDI, alle haben 170 PS. Die Fahrzeuge werden laut Mitteilung des Presseamts "nur in einem sehr marginalen Rahmen" privat genutzt. Jeder privat gefahrene Kilometer wird abgerechnet. Zwei Fahrer stehen dem Stadtvorstand zur Verfügung. Wenn keine Fahrten anstehen, übernehmen sie im Rathaus andere Tätigkeiten.
Polizeipräsident Lothar Schömann geht laut Mitteilung des Präsidiums gerne zu Fuß, solange es sich um Dienstgeschäfte im Bereich der Innenstadt handelt. Als Dienstwagen steht ihm ein BMW 525d zur Verfügung, der allerdings auch von anderen Organisationseinheiten des Präsidiums genutzt wird. Die private Nutzung ist nicht erlaubt. Ein Fahrer, der auch andere Aufgaben hat, steht bei Bedarf zur Verfügung. ine Nummer größer ist Dagmar Barzen unterwegs: Die Präsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion fährt dienstlich einen BMW 530d mit 258 PS. Dieser wird nach Angaben der Pressestelle "grundsätzlich nicht privat genutzt". Die Präsidentin hat einen Fahrer, der aber nicht als persönlicher Fahrer eingestuft ist.
Die Bürgermeister: Nicht jeder Verwaltungschef der sieben Verbandsgemeinden im Landkreis Trier-Saarburg hat einen Dienstwagen. Die Bürgermeister Jürgen Dixius (VG Saarburg), Werner Angsten (VG Kell am See) und Michael Hülpes (VG Hermeskeil) nutzen ihre Privatautos auch dienstlich. Dafür bekommen sie nach dem Landesdienstreisegesetz (siehe Extra) eine Entschädigung. Wolfgang Reiland (VG Trier-Land) und Christiane Horsch (VG Schweich) haben offenbar denselben Geschmack, was Autos betrifft. Beide fahren einen Mercedes GLK 200 CDI. Fahrer haben sie nicht. Die private Nutzung der Dienstwagen ist erlaubt und wird abgerechnet.
Wolfgang Deutsch, Büroleiter der VG Schweich, erläutert die Auswahl: "Die VG sucht den Dienstwagen jährlich im Rahmen einer Preisanfrage bei verschiedenen Herstellern auch unter Berücksichtigung der Angaben der kommunalen Spitzenverbände aus und entscheidet sich für das wirtschaftlich günstigste Fahrzeug."
Karl-Heinz Frieden, Bürgermeister der VG Konz, fährt einen Audi A4 Avant Diesel. Ebenso wie seine Kollegen darf er den Wagen privat nutzen und muss diese Nutzung abrechnen. Einen Fahrer hat er nicht.
Und dann wäre da noch Bürgermeister Bernhard Busch in der VG Ruwer. Er fällt gewaltig aus dem Rahmen. Busch ist dienstlich mit einem VW Polo 1.6 TDI unterwegs. Dessen 90 PS darf er nicht privat nutzen, einen Fahrer hat er auch nicht.Kleine Dienstwagen-paradeExtra
Das Landesreisekostengesetz regelt unter anderem, inwiefern Beamte und Staatsbedienstete für dienstliche Fahrten mit ihrem privaten Fahrzeug entschädigt werden. Bei Dienstfahrtlängen von mindestens 3000 Kilometern pro Jahr gilt, dass ein Kraftfahrzeug überwiegend im dienstlichen Interesse gehalten wird. Die Wegstreckenentschädigung beträgt bei einer dienstlichen Fahrleistung von 10 000 Kilometern 35 Cent pro Kilometer, bei mindestens 1500 Kilometern 30 Cent, bei kürzeren Strecken 25 Cent. cmk
