Durchwachsene Bilanz von Rot-Grün in Rheinland-Pfalz

Durchwachsene Bilanz von Rot-Grün in Rheinland-Pfalz

Was hat die rot-grüne Landesregierung in Rheinland-Pfalz nach einem Jahr vorzuweisen? Die Bilanz fällt durchwachsen aus. Einiges wurde vorangebracht, die Mannschaft von Kurt Beck hat aber auch mit alten Dauerbaustellen zu kämpfen.

Ambitioniertes Sparpaket, kleinere Schulklassen, kostenlose Schülerbeförderung, Einleitung der Energiewende: Die erste rot-grüne Landesregierung in der Geschichte von Rheinland-Pfalz hat in ihrem ersten Jahr seit Amtsantritt am 18. Mai 2011 einiges vorangebracht.

Doch es gibt auch Dauerbaustellen wie den Nürburgring, wo ein EU-Beihilfeverfahren um möglicherweise verbotene Subventionen angelaufen ist und seit Monaten mit den privaten Pächtern gestritten wird, sowie den Flughafen Hahn und den A1-Lückenschluss in der Eifel.

Beim zwischen den Koalitionspartnern umstrittenen A1-Lückenschluss dürfte es bald zur Nagelprobe kommen: Nachdem die Ergebnisse der naturschutzfachlichen Prüfungen vorliegen, ist nun auch die Nullvarianten-Untersuchung abgeschlossen und kann in die Bewertung einfließen.

Rot-Grün muss also bald entscheiden, ob das zehn Kilometer lange Teilstück zwischen Adenau und Kelberg, das mit Kosten von rund 150 Millionen Euro veranschlagt ist, gebaut wird.