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Ein Parteitag an zwei Standorten: Trierer Piraten machen Feldversuch

Trier/Baustert. Von Berlin bis zum Saarland – die Piratenpartei ist im Aufwind. So stark, dass die basisdemokratischen Parteitage kaum noch organisierbar sind. Ein bisher einmaliger Feldversuch in Trier soll nun zeigen, ob Parteitage an mehreren Orten gleichzeitig möglich sind. Michael Schmitz

37 Prozent der Deutschen fänden es laut dem jüngsten Politbarometer des ZDF gut, wenn die Piratenpartei im Bundestag wäre. Zum Umfrage-Erfolg der Piraten trägt vermutlich erheblich das Image als Anti-Parteien-Partei bei. Die Piraten setzen radikal auf Basisdemokratie. Während andere Parteien Delegierte wählen und zu Parteitagen senden, hat bei den Piraten jedes Mitglied auf allen Ebenen Rede-, Antrags- und Stimmrecht.

Bei Bundesparteitagen stößt dieser Ansatz an Grenzen, wie sich am Wochenende in Neumünster zeigte. Dort kamen 1500 Parteimitglieder zum Piraten-Bundesparteitag. Längst nicht alle geplanten Themen wurden bearbeitet. Um bei künftig noch ansteigenden Mitgliederzahlen weiter basisdemokratisch agieren zu können, wollen die Piraten nun dezentrale Parteitage testen. Dezentral heißt: ein Parteitag findet gleichzeitig an verschiedenen Orten statt.

Per Video- und Audio-Übertragung im Internet sollen die verschiedenen "Zellen" zusammengeschaltet werden. So könnten auch 5000 Mitglieder und mehr direkt an einer Versammlung teilnehmen, sagt der Organisationsexperte der Partei, Matthias Schrade.

Erstmals getestet wird dieses Modell am 6. Mai von den Piraten in der Region Trier. Der anstehende Kreisparteitag wird zeitgleich in Trier und Baustert (Eifelkreis Bitburg-Prüm) veranstaltet. Christian Hautmann, Vorsitzender der Piratenpartei Trier, gibt freimütig zu, dass es eigentlich einfacher für die Piraten wäre, einen ganz normalen Parteitag zu veranstalten. Denn der Kreisverband, der die ganze Region Trier umfasst, hat bisher überhaupt nur rund 80 Mitglieder. Hautmann sieht den Parteitag aber als "Feldversuch".

Die Rechtslage ist noch unklar: Christoph Gehring, Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, sagt auf TV-Anfrage: "Nach einer ersten Prüfung verbietet das Parteiengesetz einen zweigeteilten Parteitag nicht."