Gefahr für Wettbewerb

TRIER. (red) Die steigenden Energiepreise erschweren nach Einschätzung der Industrie- und Handelskammer Trier (IHK) die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in der Region – besonders der energienintensiven Branchen wie Stahl, Verkehr und produzierendes Gewerbe.

Die Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen sei eine zentrale Voraussetzung für den Erfolg der Wirtschaft: Produktion, Wachstum und Arbeitsplätze hängen von verlässlichen energiepolitischen Rahmenbedingungen und konkurrenzfähigen Preisen ab. Heinz Schwind, stellvertretender Geschäftsführer der IHK Trier, weist auf die bedrohliche Situation für viele Unternehmen in der Region hin: "Bei energieintensiven Wirtschaftszweigen machen die Stromkosten einen hohen Anteil an den Gesamtkosten aus. Aufgrund der angespannten wirtschaftlichen Lage können die steigenden Bezugskosten vielfach nicht an die Kunden weitergegeben werden." Dadurch geraten nach Auffassung der IHK Trier viele Unternehmen zunehmend in Bedrängnis - besonders im Vergleich mit Konkurrenten aus dem europäischen Ausland, die zum Teil deutlich geringere Energiepreise zahlen müssen. Auch für international aufgestellte Unternehmen hat der Standort Rheinland-Pfalz aufgrund der hohen Energiepreise einen entsprechenden Wettbewerbsnachteil, beschreibt Heinz Schwind nach Auffassung der IHK Trier die Lage. Die Initiative der Hessischen Landesregierung, alle beantragten Strompreissteigerungen vollständig abzulehnen, zeige nach Ansicht der IHK Trier, dass die Politik durchaus Möglichkeiten hat, weitere Preissteigerungen zu verhindern. Für Rheinland-Pfalz sollte es gelten, jede Preiserhöhung vor ihrer Genehmigung gründlich zu prüfen, um den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz nicht zu gefährden. Die Politik muss in dieser schwierigen Situation gegensteuern, fordert Heinz Schwind. Zum einen muss das Energie- und Kartellrecht entschlossen angewendet werden, um den Missbrauch marktbeherrschender Stellungen in hochkonzentrierten Energiemärkten zu verhindern. Zum anderen sollte nach Auffassung der Industrie- und Handelskammer Trier auch der Staat die Belastung der Energiepreise durch Steuern, Quersubventionen und Regulierungen spürbar zurückführen, um den Unternehmen eine wettbewerbsfähige Produktion in Deutschland zu ermöglichen.

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