Justizreform: Experten nehmen ihre Arbeit auf

Justizreform: Experten nehmen ihre Arbeit auf

Die von der Landesregierung berufene Expertenkommission zur Vorbereitung einer Justizreform in Rheinland-Pfalz nimmt Anfang September ihre Arbeit auf. Das sagte Justizminister Jochen Hartloff dem TV. Der Vorsitzende des Gremiums, der Speyerer Verwaltungsrechtler und Jurist Professor Hermann Hill, habe bereits Informationen allgemeiner Art angefordert.

Die Hill zur Verfügung gestellten Unterlagen bezögen sich unter anderem darauf, wie die Justiz aufgebaut sei und wie viele Gerichte und Standorte es im Land gebe. "Die Terminabsprachen unter den Mitgliedern der Kommission laufen", sagte Hartloff. Der Minister verwies darauf, dass sie ehrenamtlich arbeiten. Er betonte nochmals, das Gremium sei in seiner Entscheidungsfindung "vollkommen frei" und könne nach eigenem Ermessen weitere Experten zu Rate ziehen. Unterdessen will Hartloff die Position des Generalstaatsanwalts Zweibrücken ebenso wie die Präsidentenstelle des Oberlandesgerichts Koblenz wieder besetzen. "Ich gehe davon aus, dass wir in Kürze auch dieses Verfahren wieder aufnehmen", sagte der Minister. Die Stelle ist seit Ende April, als der langjährige Amtsinhaber Albrecht Pendt in den Ruhestand trat, vakant.fcg

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