Kommunen in der Schuldenfalle

Kommunen in der Schuldenfalle

Viele Staaten in Europa und die USA stecken in der Schuldenfalle, müssen um ihre Kreditwürdigkeit bangen und sogar die Insolvenz fürchten. Das könnte laut Landesrechnungshof in letzter Konsequenz auch Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz drohen.

Der Landesrechnungshof hat kürzlich in seinem Kommunalbericht den rasanten Anstieg der kommunalen Kassenkredite im Land auf insgesamt 5,4 Milliarden Euro angeprangert. Diese Kredite sind deshalb gefährlich, weil damit nicht kurzfristige Engpässe überbrückt, sondern laufende Ausgaben gedeckt werden, und weil ihnen keine Vermögenswerte gegenüberstehen.

Sie sind vergleichbar mit Dispokrediten von Verbrauchern. Das Ausmaß des Problems wird deutlich, wenn man weiß, dass die Höhe der Kassenkredite 1,5 Mal so hoch ist wie die gesamten Jahreseinnahmen der Kommunen. Ein Vergleich regionaler Zahlen zeigt, dass die Stadt Trier von dem Problem am stärksten betroffen ist. Hier beläuft sich laut Rechnungshof die Höhe der Kassenkredite auf 2981 Euro je Einwohner.

Der Rechnungshof warnt vor den Folgen. Es sei "nicht auszuschließen, dass weiter steigende Schulden die internen Bonitätsbeurteilungen der Kommunen durch die Kreditinstitute beeinträchtigen", heißt es im Kommunalbericht. Das könne zu Zinsaufschlägen und einer abnehmenden Kreditwürdigkeit führen. Das Karl-Bräuer-Institut des Bundes der Steuerzahler schlägt eine kommunale Schuldenbremse vor.

Das lehnt Aloysius Söhngen, Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Prüm, ab: "Eine solche Schuldenbremse bringt nichts, denn das Problem sind die Pflichtausgaben der Gemeinden, und die sind nicht steuerbar."