Verkehr Reinsfelder streiten mit Land um Ausbau ihrer Ortsdurchfahrt
Reinsfeld · Die Gemeinde beklagt, die Straße sei erst vor 20 Jahren mangelhaft saniert worden. Sie möchte ihre Anlieger nicht erneut zur Kasse bitten. Mainz will das Projekt aber nur gemeinschaftlich anpacken.
Wer durch Reinsfeld fährt, der sieht schnell, dass die Ortsdurchfahrt in schlechtem Zustand ist. An vielen Stellen hat die Straßendecke Risse, vor allem an den Rändern. Aus den gepflasterten Rinnen lösen sich Steine. Die Ortsgemeinde drängt seit einiger Zeit darauf, dass die beiden Landesstraßen 146 und 148, die durch den Ort führen, grundlegend erneuert werden.
Zuständig für den Ausbau ist das Land, die Planung würde der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Trier übernehmen. Bei der jüngsten Ratssitzung in Reinsfeld wurde jedoch deutlich: Es gibt derzeit Differenzen zwischen Land und Gemeinde, die einem zeitnahen Baubeginn im Wege stehen.
Ein grundlegendes Problem erläuterte Marc Kuhn, Chefplaner beim LBM: Die Ortsdurchfahrt sei zuletzt 1995/96 instandgesetzt worden. Damals sei jedoch nur eine „einfache Sanierung“ gemacht worden, kein Vollausbau. Bohrungen hätten inzwischen bestätigt, dass kein entsprechender Straßenunterbau vorhanden sei. „Das war ein komplett falscher Ansatz“, gab Kuhn zu. Man könne heute nicht mehr nachvollziehen, warum damals so gehandelt worden sei. Fest stehe aber, dass eine einfache Sanierung jetzt ausscheide. „Damit kämen wir dort nicht zurecht. Es würde nicht lange halten.“Bei einem Vollausbau sei mit Kosten von zwei bis drei Millionen Euro allein für den Straßenkörper zu rechnen. Auch deshalb wolle das Land nur in Form eines Gemeinschaftsprojekts tätig werden.
Dafür plädierte auch Andreas Schmitt, Leiter der Verbandsgemeinde-Werke Hermeskeil. Er informierte im Rat darüber, dass eine Erneuerung der 2300 Meter langen Haupt-Wasserleitung von 1969 notwendig sei. Würde ein Vollausbau nun nachgeholt, lägen die Kosten für die Werke bei 170 Hausanschlüssen und zusätzlicher Sanierung des Abwasserkanals bei grob geschätzt 2,2 Millionen Euro. Müssten die Werke allein tätig werden, wären es rund 300 000 Euro mehr. Und von der Straße bliebe trotzdem kaum etwas übrig. Daher würde solche großen Projekte fast nur noch gemeinschaftlich angepackt. „Alles andere ist wirtschaftlich nicht vertretbar. Die Kosten müssten wir ja auf den Gebührenzahler umlegen“, sagte Schmitt. Der VG-Werksauschuss habe bereits gegen einen Alleingang gestimmt. Die Bauzeit für einen Vollausbau inklusive Kanalerneuerung schätzte Schmitt auf zwei bis drei Jahre.
Laut LBM-Planer Kuhn dauert eine „sattelfeste Planung“ bereits drei Jahre. Es gehe schließlich um viel Geld, auch um Anliegerbeiträge. Das genau ist der Punkt, den die Gemeinde kritisiert. Bei einem gemeinschaftlichen Ausbau müsste sie für die Gehwege zahlen und daran die Anlieger beteiligen. „Die Anlieger erneut zur Kasse zu bitten, könnte schwierig werden“, erklärte Ortsbürgermeister Rainer Spies (SPD). Schließlich hätten diese vor knapp 20 Jahren erst für die Straße bezahlt. Und damals seien schnell Mängel aufgetreten, auf die man frühzeitig hingewiesen habe. „Es wurde nur zögerlich reagiert, und den Flickenteppich hatten wir trotzdem ziemlich bald“, kritisierte Spies: „Damals wurden Fehler gemacht, die jetzt nicht der Gemeinde oder den Anliegern anzulasten sind. Dem verweigern wir uns.“ Es sei ohnehin fraglich, ob es beitragsrechtlich überhaupt möglich sei, innerhalb so kurzer Zeit Beiträge für dieselbe Straße zu erheben. Zumal der Gehweg noch in Ordnung sei.
Sie könne sich gut an die Diskussionen über die damals „mangelhafte Ausführung“ erinnern, sagte Giselind Roßmann (SPD). Es sei nicht in Ordnung, dass das Land nun erneut eine Kostenbeteiligung der Reinsfelder fordere. Alexander Keuper (SPD) argumentierte, es handele sich in Reinsfeld um einen „Sonderfall, dem man irgendwie Rechnung tragen muss“. Die Bürger hätten schon einmal viel Geld bezahlt und seien um die entsprechende Leistung „geprellt“ worden. Rainer Spies forderte, die Landespolitik sei nun „am Zug“. Der Rat stimmte bei drei Enthaltungen gegen einen gemeinschaftlichen Ausbau der Landesstraßen.
Wie geht es nun weiter? Das Land werde sich anschauen, wo im Rahmen der Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflicht Stellen repariert werden müssten, sagte Kuhn: „Was nötig ist, wird gemacht.“ Einen Präzedenzfall Reinsfeld werde man aber sicher nicht schaffen wollen. Einige man sich doch noch, könnte ein Vollausbau frühestens in vier Jahren beginnen. Die Werke werden laut Andreas Schmitt demnächst in einem Teil der Trierer Straße/L 148 die Wasserleitung erneuern. „Da hatten wir einige Rohrbrüche, da müssen wir jetzt schon was tun.“
