Sicherheit Zebrastreifen in Trier: Ein langer Weg
Trier · Für den Plan der Stadt Trier, viele Zebrastreifen zu entfernen, hagelte es Proteste. Bleiben die Überwege erhalten, müssen sie aufgerüstet werden. Nach einem Jahr mit Vor-Ort-Terminen soll nun bald feststehen, was das kosten würde.
Die Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zum „Sachstand Zebrastreifen“ im Trierer Stadtrat am Donnerstagabend dürfte viele Trierer noch nicht zufriedenstellen. Fast genau ein Jahr ist es her, dass sich das Gremium schon einmal mit dem Thema Zebrastreifen in Trier befasst hat. Grund dafür war, dass die Verwaltung im März 2017 vorgeprescht war und angekündigt hatte, mehr als die Hälfte aller Zebrastreifen in Trier (138 von 239) entfernen zu wollen, und einige Fußgängerüberwege sogar schon abgebaut hatte. Denn die mittlerweile 17 Jahre alte Bundesrichtlinie R-FGÜ 2001 schreibt vor, wie Fußgängerüberwege ausgestattet sein müssen (siehe Info). Viele Zebrastreifen in Trier werden diesen Vorgaben nicht gerecht.
Das Vorgehen der Verwaltung löste dennoch prompt Proteste aus: So meldeten sich beispielsweise Seh- und Gehbehinderte, aber auch Schulleiter im TV zu Wort, die im Abbau von Fußgängerüberwegen ein Sicherheitsrisiko sehen. Weiterer Kritikpunkt: Menschen mit Behinderungen seien nicht eingebunden worden in die Bewertung der einzelnen Zebrastreifen. „Stimmt“, gab Baudezernent Andreas Ludwig (CDU) in der Ratssitzung am Donnerstagabend zu. „Mir ist aus dem Tiefbauamt berichtet worden, dass es diesbezüglich anfangs Schwierigkeiten gab“, räumte er auf Nachfrage von Rainer Lehnart (SPD) ein.
Auch viele Stadträte fühlten sich im Frühjahr 2017 vom Vorgehen der Stadtverwaltung überrumpelt und baten deshalb darum, jeden einzelnen Fall genau zu prüfen. Die weitgehend einhellige Meinung: In der Vergangenheit hätten die damals Verantwortlichen geschlafen, jetzt sollten in einem Hauruck-Verfahren Fakten geschaffen werden. Dem Wunsch nach einer detaillierteren Begutachtung der Zebrastreifen kam die Stadt in der Folge mit Vor-Ort-Terminen nach, an denen dann auch ein Mitglied des Behindertenbeirats teilgenommen habe, sagte Ludwig gestern. Ein Ergebnis der Überprüfungen steht allerdings weiterhin aus. In Teilbereichen gebe es noch Rechtsfragen zu klären, teilte Ludwig mit. Die Straßenverkehrsordnung und die dazu korrespondierenden Verwaltungsvorschriften seien nicht immer eindeutig gefasst. Die Folge: Ein vertretbarer Konsens müsse gefunden werden. Nach den Terminen vor Ort spricht Ludwig vorerst noch vage von einem „größeren Handlungsbedarf“, bei einigen Anlagen aber auch nach wie vor von „Klärungsbedarf“.
Klar ist: Der Wunsch vieler Bürger und Ratsmitglieder, so viele Fußgängerüberwege wie möglich zu erhalten, kostet Geld, denn oftmals müssen noch Beleuchtung, Beschilderung und Markierungen her. Deutlich wird aus den knappen Antworten des Baudezernenten allerdings auch: „Unser Ziel ist es, alle nach den technischen Vorschriften ausgestatteten Fußgängerüberwege zu erhalten“ – also die Zebrastreifen, die in der Vergangenheit schon modernisiert wurden.
Ein erstes konkretes Datum und damit das weitere Vorgehen benennt Ludwig beim „benötigten Mittelbedarf“, den das Tiefbauamt errechne: Am 5. Juni soll den Mitgliedern des städtischen Bauausschusses eine Größenordnung der notwendigen Mittel genannt werden. Erst nach der Beratung im Ausschuss sollen weitere Schritte festgelegt werden. Fest steht: „Eine Umsetzung kann erst nach Bereitstellung von Mitteln im Haushalt erfolgen.“
