Bessere Mehrweg-Kennzeichnung bei Flaschen beschlossen
Berlin (dpa) · Der Pfand auf Flaschen soll der Rückführung des Materials in den Verbrauchskreislauf dienen - aber der Verkauf von Einwegflaschen im Supermarkt boomt. Eine neue Kennzeichnung soll dem Verbraucher nun den Umweltaspekt deutlicher vor Augen führen.
Die Verbraucher in Deutschland sollen wieder stärker zum Kauf von umweltfreundlichen Mehrwegflaschen angeregt werden. Das Bundeskabinett hat beschlossen, dass Bürger auf Hinweistafeln in Supermärkten und Discountern besser informiert werden sollen, ob sie Wegwerf- oder Mehrwegflaschen kaufen. Die Verordnung soll ab 2014 gelten.
Die Regierung rechnet mit Mehrkosten von einmalig 5,613 Millionen Euro für den Handel und jährlichen Zusatzkosten von 700 000 Euro. Die Quote von Mehrwegflaschen war in den vergangenen Jahren von 70 auf unter 50 Prozent gesunken. Ein Grund dafür ist die starke Zunahme des Getränkeverkaufs in Einwegplastikflaschen in Discountern.
Diese werden zwar wegen des 25-Cent-Pfands meist zurückgebracht und recycelt. Doch Mehrwegflaschen werden bis zu 50 Mal befüllt, was weniger Energie verbraucht und weniger Abfälle verursacht. Das Bundesumweltministerium betonte: „Die Verbraucherinnen und Verbraucher sollen in die Lage versetzt werden, sich bewusst für eine Getränkeverpackung zu entscheiden, die ihren ökologischen Ansprüchen genügt“.
Die neue Regelung verbessere die Transparenz beim Kauf von Getränken. Aus EU-rechtlichen Gründen sei aber nur eine Kennzeichnung unmittelbar an den Flaschenregalen möglich, nicht eine „Einweg“- oder „Mehrweg“-Kennzeichnung auf den Flaschen selber. Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen. Dann gilt eine neunmonatige Übergangsfrist, so dass die Regelung erst ab 2014 greifen kann. Die Umwelthilfe forderte eine Kennzeichnung direkt auf den Flaschen.
Es ist interessant, wie die Kosten eines Gesetzes manchmal berechnet werden. Zu den Kosten der vom Kabinett beschlossenen besseren Kennzeichnung von Mehrweg- und Einwegflaschen heißt es: „Dem Einzelhandel entstehen einmalige Zusatzkosten in Höhe von 5,613 Mio. Euro und jährliche Zusatzkosten in Höhe von 700 000 Euro für die Auszeichnung der betroffenen Produkte mit geeigneten Hinweisen, z.B. durch Hinweisschilder oder Regalkärtchen“.
Die Summe dröselt sich wie folgt auf: Bei 125 000 betroffenen Geschäften werden jeweils zwei Arbeitsstunden für die notwendige neue Auszeichnung veranschlagt. Bei einem Arbeitsstundenlohn von 22,40 Euro kommt das Umweltministerium auf insgesamt 5,6 Millionen - dazu kommen 13 000 Euro für einmalige Sachkosten. Zudem fallen jährliche Arbeits- und Materialkosten von rund 700 000 Euro an. Es wird dabei angenommen, dass eine Rolle mit 6200 Etiketten 12 Euro kostet und es im Jahr zu rund 15 Sortimentsänderungen kommen wird.
