Alptraum Mobilität

Eigentlich bin ich gern mobil, aber es macht einfach keinen Spaß mehr, mit dem Auto in der Region unterwegs zu sein. Zu häufig führt der Weg über Schlaglochpisten, die im besten Fall den Komfort der Fahrzeuginsassen schmälern, im schlimmsten Fall zu Schäden am Auto führen.

Der Grund: Bund, Länder und Gemeinden geben viel zu wenig Geld für die Erhaltung der Verkehrswege aus. Dabei hören sich die Zahlen, die Verkehrsminister Peter Ramsauer jetzt vorgelegt hat, ganz gut an. Fast 2,5 Milliarden Euro will er 2013 in den Erhalt von Straßen investieren. Dumm nur, dass allein die Zementierung der aktuellen Situation über 3,5 Milliarden Euro kosten würde. Das bedeutet, dass die Zahl der Schlaglöcher auch im nächsten Jahr weiter wachsen wird.

Das Deprimierende an diesem Zahlenwerk: Bund und Ländern geht es trotz fehlender Milliarden noch vergleichsweise gut. Richtige Sorgenkinder sind die Städte und Gemeinden. Laut einer Umfrage der KfW-Bankengruppe schätzen diese ihren Investitionsrückstand auf etwa 100 Milliarden Euro. Immer öfter haben Städte wie Trier nicht einmal genug Geld für den Eigenanteil, der nötig ist, um Fördermittel für den Straßenbau zu bekommen. Dank Entschuldungsfonds wird sich das auch nicht mehr ändern.

Diese Aufzählung lässt sich leider auch auf alle anderen Verkehrswege ausdehnen. Schiene: So wenig investiert trotz Wirtschaftskrise kein vergleichbares Land in Europa pro Kopf in sein Schienennetz. Wasserwege: Nach dem Desaster mit dem geplanten Ausbau der Moselschleusen braucht sich die Politik nicht über das mangelnde Interesse der Verlagerung des Gütertransports auf diesen Verkehrsweg zu beschweren.

Seit zehn Jahren lässt Deutschland nach Daten der EU-Kommission zu, dass seine Verkehrswege verfallen, weil zu wenig Geld für deren Sanierung zur Verfügung steht. Damit sind wir Schlusslicht unter allen Industrieländern. Wer aber wie die Politik Mobilität und Flexibilität von den Menschen verlangt, der muss auch die Voraussetzungen dafür schaffen. Wie wäre es denn beispielsweise, wenn die Einnahmen aus der Mineralölsteuer und LKW-Maut wirklich zweckgebunden für Straßensanierungen und Verkehrswege verwendet würden? Dann hätte ich vielleicht auch wieder Spaß an der Mobilität.

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