Meinung Eine feine Spitze
Markus Söder und die Idee der Amtszeit-Begrenzung.
Wie sagt man in Bayern: „A Hund is a scho“, der Markus Söder. Ein schlauer Kerl. Er will nicht nur eine Begrenzung der Amtszeit für sich als Ministerpräsidenten einführen, sondern auch für den Regierungschef im Bund. Das mal eben beim politischen Aschermittwoch zu fordern, ist eine feine Spitze gegen die Langzeit-Kanzlerin Angela Merkel. Von der weiß man ja nicht, wie und wann sie ihren Abgang plant. Und diejenigen, die von Merkel genug haben, werden jetzt rufen: „Guad so!“ Vor allem in der CSU finden sich davon bekanntermaßen viele.
Ganz so einfach ist es aber nicht. Die Idee ist nicht neu, schon seit Jahrzehnten gibt es immer wieder Vorstöße, die Amtszeit des Bundeskanzlers auf zwei Amtsperioden zu begrenzen. So, wie die des Bundespräsidenten, der laut Grundgesetz insgesamt nur zehn Jahre amtieren darf. Klingt ja auch nicht schlecht, weil eine Begrenzung dazu führen könnte, dass ein Bundeskanzler der Amtsmüdigkeit entgeht und zumindest in seiner zweiten Legislaturperiode politisch das probiert, was er tatsächlich für notwendig hält – ohne Rücksicht auf Parteifreunde, ohne Angst, vom Wähler dafür bei der nächsten Wahl abgestraft zu werden. Doch mal ehrlich: Ein Kanzler, der erst dann damit beginnt, gute Arbeit zu leisten, wenn er nicht wiedergewählt werden kann, hat schlichtweg den falschen Beruf ergriffen.
Und außerdem kann man genauso gut dagegenhalten, dass er bei einer Beschränkung seiner Amtszeit die Lust verlieren könnte, sich mit guter Arbeit eine Wiederwahl zu sichern.
Söder vergisst zudem etwas Entscheidendes: Schaut man auf die Geschichte der Bundesrepublik, wäre die Begrenzung einer Kanzlerschaft eine reine Lex Union. Denn die Regierungschefs, die bislang am längsten regiert haben, stammen alle von der CDU. Dass die ein weitgehend kritikloser Kanzlerwahlverein geworden ist, ist ein Problem, das sie nur selbst lösen kann und muss.
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