Meinung Ein kluger Schachzug
Bei der Erhöhung der Parkgebühren hat der Stadtrat Trier nichts zu melden. Warum ein Protest gegen diesen Schachzug des Verkehrsdezernenten einen faden Beigeschmack hätte.
Die Erhöhung der Parkgebühren unter der Rubrik Verwaltungshandeln zu verbuchen, ist ein kluger Schachzug. Denn es ist unpopulär, Steuern oder Gebühren zu erhöhen. Viel populärer ist es hingegen, gegen das Erhöhen von Steuern oder Gebühren zu sein. Das weiß nicht nur der Verkehrsdezernent. Wohl auch deshalb haben die Verantwortlichen einen eleganten Weg gefunden, die Preise fürs Parken zu erhöhen. Indem die Verwaltung sich daran erinnert, was alles zu den Dingen gehört, die unter die Rubrik Handeln der Verwaltung gehört. Und für die es folglich keiner Beschlussfassung des Stadtrats bedarf. Ansonsten wäre es spätestens in der Dezembersitzung des Stadtrats zum Showdown gekommen. Schließlich ist bald Kommunalwahl. Da muss jede Fraktion demonstrieren, wofür sie steht.