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Klartext
Reformen sind nicht delegierbar

FOTO: Klaus Kimmling / TV
Nun ist es also endlich passiert: Der Landtag hat ein Gesetz verabschiedet, mit dem die Fusionen der Verbandsgemeinden Kell am See und Saarburg im Kreis Trier-Saarburg sowie der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll im Vulkaneifelkreis besiegelt werden. Zehn Jahre zieht sich der Prozess nun, mit dem zumindest auf Ebene der Verbandsgemeinden Einheiten mit effektiven Größen geschaffen werden sollten. Von Lars Oliver Ross
Lars Oliver Ross

Nun ist es endlich passiert: Der Landtag hat ein Gesetz verabschiedet, mit dem die Fusionen der Verbandsgemeinden Kell am See und Saarburg im Kreis Trier-Saarburg sowie der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll im Vulkaneifelkreis besiegelt werden. Zehn Jahre zieht sich der Prozess nun, mit dem zumindest auf Ebene der Verbandsgemeinden Einheiten mit effektiven Größen geschaffen werden sollten. In dieser Zeit haben sich die VGen Bernkastel-Kues und Neumagen-Dhron, Kröv-Bausendorf und Traben-Trarbach, Wittlich-Land und Manderscheid, Bitburg-Land und Kyllburg sowie Neuerburg und Irrel zusammen gefunden. Nach oft langen Debatten kjlappte es am Ende oft erst mit mehr oder weniger sanftem Druck aus Mainz. Dafür, dass nur die naheliegenden Zusammenschlüssen heraus kamen und noch immer unreformierte Mini-Verbandsgemeinden wie Arzfeld, Kelberg, Speicher und Thalfang übrig sind, hat dieser Prozess zu lange gedauert. Schuld daran ist die Landesregierung, die mit absurden Vorgaben die Frösche beauftragt hat, ihre Teiche trocken zu legen. Wer eine Reform will, der kann die Umsetzung nicht an Betroffene delegieren, sondern muss eine klare Idee der neuen Strukturen formulieren und diese - auch gegen Widerstand - durchsetzen.