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Kommentar: Das SPD-Programm heißt Malu Dreyer

Kommentar: Das SPD-Programm heißt Malu Dreyer

Adieu König Kurt, bonjour Königin Malu: Zwei Jahrzehnte lang hat Kurt Beck die rheinland-pfälzische SPD nach Belieben beherrscht. An diesem Wochenende hat sich die Partei in seiner Abwesenheit endgültig von ihm gelöst.

Sie folgt jetzt uneingeschränkt Malu Dreyer. Der Personenkult um Führungskräfte, wie ihn Parteien zelebrieren, ist einerseits verständlich. So ist Dreyer die beliebteste und bekannteste SPD-Politikerin im Land. Nur mit ihr besteht die Chance auf den von den Sozialdemokraten angestrebten Machterhalt. Auf der anderen Seite liefert sich die Partei der Ministerpräsidentin auf Gedeih und Verderb aus. Das kann dazu führen, dass kritische Stimmen kein Gehör finden. Der Nürburgring lässt grüßen.

Die Ring-Affäre hängt der SPD seit sechs Jahren am Bein. Kurt Beck hat diesen gewaltigen Felsbrocken hinterlassen, der das Tageslicht verdeckt und kaum Luft zum Atmen lässt. Malu Dreyer hat jetzt in einem verzweifelten Akt versucht, ihn einfach zu sprengen. Die Genossen sind begeistert, weil sie einen Hoffnungsschimmer erblicken.
Die scharfen Attacken gegen CDU-Chefin Julia Klöckner zeigen, wie sehr die SPD darunter leidet, von ihr auf dieses eine missliebige Thema reduziert zu werden. Sie beweisen auch, dass die Genossen Klöckner als gefährliche Gegnerin ansehen.

Die Ministerpräsidentin hat beim SPD-Parteitag versucht, inhaltliche Akzente zu setzen und damit zu punkten. Gänzlich neue Themen sind nicht darunter. Auch Dreyer dürfte klar sein, dass das SPD-Programm letztlich "Malu" heißen wird.

Zweifellos besteht Rheinland-Pfalz nicht nur aus dem Nürburgring. Die Wirtschaft floriert, die Arbeitslosigkeit ist niedrig, in manchen Regionen wie in der Eifel herrscht beinahe Vollbeschäftigung. Das sind Verdienste auch der SPD - die aber kaum an ihr festgemacht werden.

Die Kernfragen für die Landtagswahl 2016 lauten: Gelingt es Malu Dreyer, nach dem Vertrauen ihrer Partei auch das
der Wähler zu gewinnen? Verzeihen die Menschen die teuren Fehler, die an der Eifel-Rennstrecke gemacht wurden? Halten sie die rot-grüne Regierungsarbeit für solide genug, das Land voranzubringen? Oder sehen sie die Zeit reif für einen Wechsel?

Alle Anzeichen deuten darauf hin, dass es 2016 sehr spannend wird: Die CDU hat die langjährigen parteiinternen Querelen längst überwunden. Die SPD versteht es zu kämpfen. Die Grünen haben sich ein stabiles Fundament erarbeitet. Und dann drängen auch noch die Alternative für Deutschland, die FDP, die Freien Wähler und andere in den Landtag.

f.giarra@volksfreund.de