Ausgeträumt
Wer in der SPD auf Bundesebene immer noch von einem Bündnis mit der Linkspartei träumt, und das sind einige, dem hat Fraktionschef Thomas Oppermann jetzt ordentlich was ins Stammbuch geschrieben: Die Linke, bundespolitisch ein Totalausfall. So redet keiner, der sich Hoffnungen macht, dass sich in absehbarer Zeit daran etwas ändern wird.
Heute nicht, morgen auch nicht. Ausgeträumt!
Oppermann hat recht. Die Linkspartei unternimmt mit ihrer politischen Anbiederung an Russland im Ukraine-Konflikt oder ihren Plänen zur Bewältigung der EU-Staatsschuldenkrise alles dafür, die bestehende rot-rot-grüne Perspektive im Bund in die Tonne zu treten. Es fehlt der von Strömungen geleiteten Partei der notwendige Pragmatismus, also der Sinn für die politischen Realitäten.
Den dunkelroten Genossen kann man da nur zurufen: Von den Ländern lernen heißt siegen lernen. Denn dort funktionieren rot-rote Bündnisse schon. Und es ist durchaus möglich, dass bei den Landtagswahlen im September in Thüringen mit Bodo Ramelow erstmals ein Vertreter der Linkspartei Ministerpräsident wird - mit Hilfe der SPD.
Ob gewollt oder nicht, hat Oppermann zugleich das große Dilemma seiner eigenen Partei beschrieben: Weit und breit ist niemand in Sicht, mit dem die Sozialdemokraten jenseits der großen Koalition eine verlässliche parlamentarische Bundestagsmehrheit bilden könnten. Für SPD und Grüne allein reicht es schon seit langem nicht mehr, und zusammen mit der Linkspartei geht es nicht. Bleibt für die SPD nur die Juniorpartnerschaft im Bündnis mit der Union, wenn sie mitregieren will. Auf Dauer keine verlockende Perspektive. Wie die Partei das wieder ändern will, weiß sie allerdings wohl selbst nicht.
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