1. Meinung

Der lange Weg zum Frieden

Der lange Weg zum Frieden

Ob es dem Westen nun passt oder nicht, er wird mit der extremistischen Hamas reden müssen.

So schwierig hatte sich Barack Obama den Weg zum Frieden im Nahen Osten wahrscheinlich nicht vorgestellt. Stolpersteine, wohin er auch schaut.

Da ist zum einen die rechtsgerichtete Regierung in Israel, die vor Scharfmachern nur so strotzt. Nach wie vor hält sie den Gaza-Streifen abgeriegelt, denkt überhaupt nicht daran, den Siedlungsbau in den besetzten Gebieten zu beenden und baut unbeirrt weiter an dieser Irrsinns-Mauer mitten durch Palästinenser-Gebiet. Menschenrechte werden täglich mit Füßen getreten.

Der unbedingte Wille zu einem gerechten Ausgleich zwischen israelischen Interessen nach Sicherheit und dauerhafter Existenz des jüdischen Staates und den grundlegenden Rechten des palästinensischen Volkes nach einem eigenen souveränen Staat in völkerrechtlich garantierten Grenzen ist nirgendwo erkennbar.

Das ist gewissermaßen die eine Seite von Obamas Problem: eine sture, friedensunwillige und rückwärts gewandte Regierung in Jerusalem.

Doch die zweite Nuss, die der amerikanische Präsident bei seinen Bemühungen um einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten knacken muss, ist noch deutlich härter.

Mit wem soll er auf palästinensischer Seite eigentlich verhandeln? Wie zerstritten die Palästinenser untereinander sind, zeigte der nun zu Ende gegangene Kongress der Fatah von Präsident Mahmud Abbas.

Das Westjordanland ist seine Machtzentrale, im Gaza-Streifen aber herrscht die Hamas, und die ließ die Delegierten der Fatah erst gar nicht reisen, so dass sie per Handy über die neue Führung abstimmen mussten. Solange aber die Palästinenser untereinander verfeindet bleiben, gibt es auch keine erfolgversprechenden Friedensverhandlungen. Ob es dem Westen nun passt oder nicht, er wird mit der extremistischen Hamas reden müssen. Denn zum einen wurde sie von der Bevölkerung demokratisch gewählt und zum anderen beherrscht sie mit dem Gaza-Streifen einen wichtigen Teil des ohnehin winzigen palästinensischen Staatsgebietes.

An diesem Grundkonflikt hat der Fatah-Kongress, immerhin der erste nach 20 Jahren, nichts geändert.

Barack Obama wird einen langen Atem brauchen und er muss sich - anders als mancher seiner Vorgänger - als fairer Vermittler präsentieren, wenn er das schaffen will, was der Nahe Osten am dringendsten braucht, nämlich Frieden!

d.schwickerath@volksfreund.de