1. Meinung

Dicke Luft in Europa

Dicke Luft in Europa

Mit hauchdünner Mehrheit lässt das Europaparlament einen umstrittenen Kompromiss passieren - weil die EU-Kommission in letzter Minute noch weitere Zusagen gemacht hat. Die Autoindustrie begrüßt, dass nun Planungssicherheit herrscht.

Um das Ausmaß der Verärgerung im Europaparlament über die neuen Abgastests zu verstehen, muss man sich einen ähnlichen Vorgang in Deutschland vorstellen: Angenommen, der Bundestag wäre noch dafür zuständig und hätte 2007 strenge Obergrenzen für die schädlichen Stickstoffemissionen festgelegt. Als sich Jahre später herausstellt, dass die Werte nur auf dem Papier eingehalten werden, setzen sich in diesem Gedankenexperiment Fachleute aus den Bundesländern und der Bundesregierung zusammen und beschließen, dass die Autos im realen Fahrbetrieb mehr als doppelt so viel Schadstoffe ausstoßen dürfen wie festgelegt. Man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass dies einen lauten Aufschrei nach sich ziehen würde. So erging es nun den EU-Abgeordneten, die am Ende nur Ja oder Nein sagen konnten zu einem fertigen Kompromiss, den sie inhaltlich nicht mehr verändern konnten. Und eine hauchdünne Mehrheit hat ihm am Ende zugestimmt, um zumindest eine gewisse Verbesserung der Luftqualität zu erreichen. Es herrscht dicke Luft zwischen den EU-Organen. nachrichten.red@volksfreund.de