1. Meinung

Ein Orden für Schäffler

Ein Orden für Schäffler

Eigentlich müsste die FDP ihren jungen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler, Ostwestfalen, zum Ehrenmitglied ernennen oder ihm einen Parteiorden verleihen. Ganz ohne Ironie.

Schäffler hat den gerade neu gewählten Vorsitzenden Philipp Rösler am Wochenende beim Parteitag in Frankfurt vor einem Scherbengericht über die ausbleibenden Erfolge bewahrt, indem er eine wichtigere Debatte auf die Tagesordnung setzte, die um den Euro. Das ist schon mal eine wichtige Leistung nach innen. Vor allem aber hat Schäffler dafür gesorgt, dass in der FDP ergebnisoffen über die Euro-Rettung diskutiert und durch die Basis abgestimmt wird.
Die Liberalen sind damit die einzige Partei in Deutschland, die die Gegner der ausufernden Rettungsschirme überhaupt hört und sich ernsthaft mit ihnen auseinandersetzt. Es handelt sich übrigens nicht um eine verschwindende Minderheitenmeinung, sondern um das Unbehagen vieler Menschen, die derzeit von den Staatschefs in Europa, inklusive Angela Merkel, nur mit Finanztechnik und Eurokratensprache abgespeist werden.
Natürlich ist der bevorstehende Mitgliederentscheid der FDP riskant. Aber für wen eigentlich? Am meisten für die Koalition, die bei einem Erfolg Schäfflers wohl zu Ende wäre. Kanzlerin Angela Merkel müsste Neuwahlen herbeiführen, um europaweit noch handlungsfähig zu sein. Mindestens für die Übergangszeit wären die Märkte zusätzlich schwer irritiert. Das sind keine Lappalien, aber wenn es den Befürwortern der Euro-Rettungsschirme nicht gelingt, die Bevölkerung von der Notwendigkeit der Maßnahmen zu überzeugen, dann haben diese Maßnahmen ohnehin nicht getaugt. Dann sind auch all die Garantien für überschuldete Staaten nichts wert, denn sie valutieren an den Märkten nur, weil man glaubt, dass dahinter Mehrheiten stehen, die im Zweifel auch bereit sind zu zahlen. Das ist das Wesen einer Garantie. Ohne die Debatte in der FDP hätten sich zudem die antieuropäischen Populisten wahrscheinlich schon längst anderweitig formiert. Auch das verhindert derzeit noch die Schäffler-Initiative.
Also heißt es kämpfen. Niemand sollte schadenfroh auf Philipp Rösler, Guido Westerwelle, Rainer Brüderle und Hans-Dietrich Genscher blicken, die diesen Kampf jetzt stellvertretend durchstehen, und zwar, wie man in Frankfurt sehen konnte, mit einiger Bravour. Vielmehr sollten auch die anderen Parteien endlich beginnen, für ein Europa zu werben, das heute solidarisch ist und sich morgen zu einer wirklichen Stabilitätsunion umbaut, um übermorgen stark zu sein.Wann wenn nicht jetzt?
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