Meinung Ein verlorenes Jahr
Berlin · Die politische Bilanz des zu Ende gehenden Jahres 2017.
Es gibt Jahre in der jüngeren bundesdeutschen Geschichte, die politisch interessierten Bürgern besonders haften geblieben sind. Weil sie grundlegende Veränderungen brachten. 1998 zum Beispiel. Damals wurde die Ära Helmut Kohls durch eine rot-grüne Bundesregierung beendet. Seinerzeit ein von vielen ersehnter Neuanfang. Oder 2005, als der angezählte Kanzler Gerhard Schröder die vorgezogene Bundestagswahl auf den letzten Metern fast noch für sich entschieden hätte, aber schließlich doch eine große Koalition das Ruder übernahm – zum zweiten Mal nach fast vier Jahrzehnten.
Auch das Jahr 2017 wird sich einprägen – als ein verlorenes Jahr. Das gilt für das Land insgesamt, das gilt aber auch für seine politischen Akteure.Besonders offensichtlich wird das am Niedergang der SPD. Mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz wähnte sich die verzagte Partei endlich wieder im Aufwind. Umso dramatischer fiel der Absturz aus. Drei verlorene Landtagswahlen in Folge und ein bespielloses Desaster bei der Bundestagswahl. Mit einem Ergebnis von kaum mehr als 20 Prozent ist die SPD nur noch ein Schatten ihrer selbst. Ursächlich dafür waren enttäuschte Erwartungen und ein beängstigender Vertrauensverlust.
Der Union ergeht es freilich kaum besser. Auch sie ist eine saft- und kraftlose Formation geworden. Ohne Pep, ohne Ideen für die Zukunft. Prozentual hat die Union im September sogar noch stärker eingebüßt als die SPD. Nur ihre Fallhöhe war eine deutlich andere, weshalb das weniger auffiel.
Wenn zwei „Volksparteien“ zusammen nur noch auf etwas mehr als die Hälfte der Sitze im Bundestag kommen, dann kann von Volksparteien eigentlich keine Rede mehr sein, dann stellt sich auch die Frage nach der politischen Stabilität im Land. Spürbarer Ausdruck dafür ist die weiter ungeklärte Koalitionsbildung. Noch nie nach einer Bundestagswahl ist Deutschland so lange ohne eine neue Bundesregierung geblieben wie bereits jetzt. Noch nie nach einer Bundestagswahl musste die Neujahrsansprache von einer geschäftsführenden Kanzlerin gehalten werden, wie das dieses Jahr der Fall ist. Zwei „Superlative“, auf die man gern verzichtet hätte.
2017 war aber auch ein verlorenes Jahr für die politische Kultur im Land. Nicht deshalb, weil mit der AfD eine ganz neue Partei in den Bundestag kam. Sondern, wie sie das schaffte. Mit populistischen Sprüche-Klopfern wie Alexander Gauland, der ein in Hamburg geborenes Regierungsmitglied in Anatolien „entsorgen“ wollte, mit braun angehauchten Hetzern wie Björn Höcke, der das Berliner Mahnmal für die ermordeten Juden ein „Denkmal der Schande“ nannte, kurzum, mit kalkulierten Tabubrüchen jeder Art. Schwer vorstellbar, dass sich solcher Ungeist so einfach wieder entsorgen lässt.
Und noch etwas Beunruhigendes hat das Jahr 2017 gebracht: Der Diesel-Skandal, aber auch das Bahn-Chaos und die schier endlose Leidensgeschichte um den Pannenflughafen BER lassen am Qualitätssiegel „Made in Germany“ zweifeln. Ja, die deutsche Wirtschaft brummt. Und ja, die Auftragsbücher auch der Exportindustrie sind weiter gut gefüllt. Aber Stärke kann auch vergänglich sein. Gelingt den deutschen Autoherstellern nicht ein breites Umsteuern auf alternative, wirklich saubere Antriebe, werden andere Produzenten die Marktlücke schließen. Hier muss auch die deutsche Politik ein Treiber sein. Wie insgesamt in der Bildung und in der Forschung.
Nein, 2017 war politisch kein gutes Jahr. Da braucht kaum etwas haften zu bleiben. 2018 kann eigentlich nur besser werden. Es muss.
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