Eine Herkulesaufgabe

Eine Herkulesaufgabe

Deutschland steigt aus der Atomkraft aus und damit in viele neue Probleme ein. Es ist sicher nicht zu hoch gegriffen, wenn man die gestrige Grundsatzentscheidung des Bundesrates historisch nennt.

Ein Gesetz allein macht aber noch keine Energiewende. Den Beweis dafür hat die Länderkammer gleich mitgeliefert.
Die steuerliche Absetzbarkeit der Aufwendungen für die Dämmung von Fassaden oder den Einbau gut isolierender Fenster mag nur ein Detail sein. So lange darüber keine Klarheit herrscht, dürften Hausbesitzer bei der energetischen Sanierung ihrer Immobilien aber kaum aktiv werden. Und damit steht der Erfolg der gesamten Operation in frage.
Dass die Energiewende nicht zum Nulltarif zu haben ist, werden auch die Landesfürsten begreifen müssen. Aber es geht noch um viel mehr. Schon heute machen Umweltaktivisten gegen Windräder mobil, weil sie darin einen Anschlag auf schützenswerte Regionen sehen. Solche Konflikte dürften sich in Zukunft noch verstärken.
Auch die notwendige Planungsbeschleunigung für den Netzausbau wird zum heißen Eisen. Denn wo etwas schneller zu entscheiden ist, leidet das Mitspracherecht der Bürger. Gegen sie darf es aber keinen Netzausbau geben. Sonst wäre es um die Akzeptanz des Atomausstiegs düster bestellt.
In Vergessenheit darf auch nicht geraten, dass die Endlagerfrage in Deutschland nach wie vor ungeklärt ist. Gerade erst wurde das Gesetz über die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid aus fossilen Brennstoffen verabschiedet. Doch hat es seinen Namen nicht verdient, weil jedes Land sich ungestraft einer solchen Speicherung auf seinem Territorium verweigern darf.
Wenn dieses Beispiel auch beim Atommüll Schule macht, wird es nie zu einem Endlager kommen.
Nur ein paar Aspekte. Aber sie zeigen, dass die Energiewende ein vermintes Gelände ist - und Deutschland eine Herkulesaufgabe bevorsteht.

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