Eine weitere Kröte für die Grünen
Ein Affront gegen die rot-grüne Landesregierung: Trotz Widerstands aus Mainz hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den umstrittenen und vor allem von der CDU geforderten Moselaufstieg in den vordringlichen Bedarf aufgenommen - nicht zuletzt durch das jahrelange Klinkenputzen des Trierer CDU-Manns Bernhard Kaster. Fast jeden Verkehrsminister aus Berlin hat er vor Ort bestellt, um zu zeigen, wie wichtig der Aufstieg sei.
Die Aufnahme des 60-Millionen-Euro-Projektes ist ein Erfolg des Bundestagsabgeordneten, der nächstes Jahr zur Wahl nicht mehr antreten wird.
Der Bund sieht offenbar im Gegensatz zur Landesregierung die Notwendigkeit für die Entlastung der Stadt Trier, des Umlandes und eine bessere Anbindung an Luxemburg. Und ist bereit, dafür 60 Millionen Euro locker zu machen. Zwar bedeutet das längst noch nicht, dass der Moselaufstieg nun auch in absehbarer Zeit kommt und auch nicht, ob es tatsächlich bei den veranschlagten 60 Millionen Euro bleiben wird. Aber es ist ein deutliches Signal aus Berlin.
Der Moselaufstieg ist noch nie ein Lieblingsprojekt der SPD gewesen. Aber vor allem der grüne Koalitionspartner sagte kategorisch Nein zum ökologisch umstrittenen Projekt. Die Grünen mussten vor fünf Jahren bereits die Kröte Hochmoselübergang schlucken.
Im Gegenzug knickte die SPD bei der eigentlich gewollten Mittelrheinbrücke ein. Und nun könnte es sein, dass im Falle einer Ampelkoalition die Grünen doch noch dem verhassten Moselaufstieg zustimmen müssen. Denn die FDP hat sich im Wahlkampf ausdrücklich für das Projekt ausgesprochen. Genau wie auch für den A-1-Lückenschluss, der nun auch im vordringlichen Bedarf ist. Ein Nein zu diesen Projekten wird es mit den Liberalen nicht geben. Zumal es den Bürgern auch schwer vermittelbar wäre, wenn das Land sich verweigern würde, nachdem der Bund grünes Licht dafür gegeben hat und im Falle der Eifelautobahn nur noch wenige Kilometer bis zur Vollendung fehlen.
Insgesamt ist das Land und auch die Region mit den nun als vordringlich eingestuften Vorhaben gut bedient. Es war richtig von Mainz, so viele Projekte wie möglich anzumelden, auch wenn das ein oder andere davon nun auf der Strecke geblieben ist, wie etwa die noch stärker als der Moselaufstieg umstrittene Nordumfahrung Triers und der in keinem Verhältnis zum Nutzen stehende gewünschte Ausbau der Bahnstrecke zwischen Trier und Gerolstein.
Das zeigt, dass der Bund das Geld trotz der einen oder anderen zweifelhaften Maßnahme nicht mit der Gießkanne verteilt. b.wientjes@volksfreund.de
