Die Woche im Blick Deutschland im Schneckentempo
Meinung · Wie langsam ist Deutschland? Der Blick auf das Entlastungspaket in Sachen Energie und auch die Entscheidung über Waffenlieferungen an die Ukraine zeigen: zumindest hier ziemlich langsam. Was das mit Olaf Scholz zu tun hat und wieso Bestellungen manchmal kompliziert sein können.
In dieser Woche sind im Bundestag grundlegende Entscheidungen getroffen worden: Es gab ein Ja zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine und zum Energie-Entlastungspaket. Doch obwohl etwa Heiz- und Tankkosten seit Monaten hoch sind und Bürgerinnen und Bürger belasten, ist etwa noch nicht einmal gesichert, ob das versprochene Neun-Euro-Ticket genau so zum Juni kommt – die Länder fordern dazu mehr Geld.
Zugegeben: Die Frage, wer wie entlastet wird, ist nicht einfach zu beantworten. Und dass sich Bund und Länder zusammenraufen müssen, sorgt nun einmal ebenfalls nicht für Geschwindigkeit bei den Entscheidungen. Dennoch ist es komplett unverständlich, dass in vielen anderen Ländern – etwa in Frankreich und Luxemburg – längst auf die Entwicklung bei den Tankpreisen reagiert worden ist und bei uns erst ab Juni der Tankrabatt gelten wird.
Olaf Scholz wirkt als Bundeskanzler getrieben, die Ampelkoalition uneins. Insofern führt die frühere Scholz-Aussage „Wer bei mir Führung bestellt, der kriegt sie auch“ zu weiteren Fragen: Ist die Bestellung nie bei Scholz angekommen? Oder folgt erst mit Verzögerung die Lieferung? Vor allem, weil die Regierung etwa bei der Frage nach der Hilfe für die Ukraine ebenso zerstritten wirkt. Nach dem Treffen der Verteidigungsminister in Ramstein kündigte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) an, dass Deutschland Flugabwehrpanzer des Typs Gepard an die Ukraine liefern wird. Hat deutsche Gründlichkeit und detaillierte Abstimmung mit den Partnerländern dazu geführt, dass die Entscheidung so lange gedauert hat? Dagegen spricht vieles – etwa, dass bei der Zusage nicht einmal klar war, ob genügend Munition mitgeliefert werden kann. Deutschland diskutiert, statt zu agieren – das liegt nicht nur, aber eben auch an Scholz‘ Zurückhaltung. Gerade in stürmischen Zeiten ist der Steuermann wichtig. Er darf zugegeben nicht hektisch handeln, aber er muss Sicherheit vermitteln. Dazu muss er aber vor allem erst einmal eines sein: sichtbar.
t.roth@volksfreund.de
