Zur Flutkatastrophe im Ahrtal und den Folgen Kommentar: Es ist zu viel: Anne Spiegel muss zurücktreten
Ministerin Anne Spiegel entschuldigt sich für Fehler nach der Flut-Katastrophe. Doch sie muss auch zugeben, gelogen zu haben. Es gibt nur eine Konsequenz trotz nachvollziehbarer privater Gründe für einen Urlaub: den Rücktritt. Ein Kommentar zur einstigen grünen Hoffnungsträgerin.
Der Auftritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) war emotional. Er war bemerkenswert in der Politikerwelt, in der es oft darum geht, Gefühle nicht zuzulassen. Doch genau das tat Spiegel am Sonntagabend – und sie hat damit darlegen können, warum sie vieles so entschieden hat wie sie es hat, und wieso sie etwa zehn Tage nach der Flut-Katastrophe mit ihrer Familie in den Urlaub aufgebrochen ist
Eine Familie über der Grenze – die Belastung
„Es war zu viel.“ Mit Tränen in den Augen schilderte sie, wie sie die Dreifachbelastung als Umwelt- und Familienministerin sowie als Grünen-Spitzenkandidatin gefordert und wie sie dies privat „als Familie über die Grenze gebracht“ habe. Dies nicht nur wegen ihrer Arbeit, sondern ebenso weil ihr Mann einige Zeit vorher einen Schlaganfall gehabt habe und er mit der Sorge um die vier Kinder zu stark belastet gewesen sei. Es sei „zum ersten Mal der Punkt erreicht gewesen“, an dem sie Urlaub als Familie gebraucht hätten.
Spiegel betonte, dass sie sich die Abwägung nicht leicht gemacht habe zwischen der Verantwortung als Ministerin und der als Mutter mit vier Kindern. Sie schilderte eine extreme private Situation und es ist durchaus glaubwürdig, dass Spiegel die Entscheidung schwer fiel.
Das Bild nach außen täuschte
Im Endeffekt zeigt sich hier das Problem, das vor allem (aber nicht nur) Frauen immer wieder haben, wenn sie in führenden Positionen tätig sind. Auszeiten werden gesellschaftlich nicht einfach so akzeptiert, stetes Funktionieren ist angesagt. Die Bilder etwa von Spiegels Auftritten mit Baby bei Sitzungen gingen durch die Presse, nach außen entstand das Bild der Familie, in der die Rollen ganz anders verteilt sind und die zeigt, wie alles miteinander vereinbar ist. Nun zeigt sich: Das Bild war ein falsches. Und es ist mehr als bedauerlich, dass selbst Spiegel es wohl nicht wagte, offen mehr Freiheiten für sich in der Arbeit einzufordern.
Eine Chefin, die nicht Nein sagen konnte
Zur Wahrheit gehört aber hier auch Folgendes: Spiegel selbst hat sich entschieden, die Funktionen anzunehmen. Natürlich drängte sie sich nicht nach der Rolle als Doppelministerin – nach dem Rücktritt von Ulrike Höfken fiel ihr diese fast zu, weil die Grünen ihre Hoffnungsträgerin im grünen Kernressort sehen wollten. Doch sie hatte die Chancen, als Chefin Nein zu sagen. Und sie hatte als Ministerin die Chance, nach der Flutkatastrophe anders zu agieren. Das ist Spiegel selbst bewusst und sie entschuldigte sich gestern dafür. Es ist von außen schlicht nicht zu beurteilen, ob sie wie sie es sagte, immer erreichbar gewesen sei. Genauso wenig, ob sie bei einem Anlass den Urlaub abzubrechen dies wirklich gemacht hätte. Halten wir ihr zugute, dass es stimmt.
Selbst wenn dies richtig ist, muss Spiegel dennoch zurücktreten. Denn sie gab auch eines zu: Sie hat am Samstag auf eine Anfrage der Bild am Sonntag falsche Angaben gemacht. Dabei habe sie angegeben, an Kabinettssitzungen aus dem Urlaub heraus teilgenommen zu haben. Dies war aber nicht so. Und eines ist tatsächlich nicht glaubwürdig: Dass Spiegel dies erst prüfen lassen musste und nicht mehr wusste. Dass die Ministerin hier gelogen hat, ist offensichtlich. Und es passt dazu, das gerade Spiegels Umfeld immer wieder bewusst versucht hat, sie möglichst gut dastehen zu lassen. Rund um den Besuch im Ahrtal gab dieses etwa unter der Hand die Information weiter, dass die Ministerin zurückhaltend agieren wolle vor Ort, damit die Arbeiten vorankommen würden. Es sei nicht die Zeit für dauernde Besuche. Mit Blick auf ihren Frankreich-Urlaub ist so etwas gelinde gesagt dreist.
Nur Spiegels Rücktritt hilft den Grünen und auf Sicht auch ihr selbst
Zurzeit wird häppchenweise immer wieder manches bekannt und dann im Nachhinein bestätigt und entschuldigend erklärt. All das zeigt das Bild einer Ministerin, die überfordert war. Die privaten Gründe machen es nachvollziehbar, doch sie ändern nichts am Problem an sich. Und es zeigt sich ebenso das Bild einer Politikerin, die für Fehler keine Verantwortung übernehmen will. Respekt könnte Spiegel ernten, wenn sie nun doch selbst eine Auszeit nimmt. Nach Informationen der Bild-Zeitung soll ihr dazu übrigens selbst bei einer Sitzung mit den Chefinnen und Chefs der Grünen, mit Ricarda Lang und Omid Nouripour sowie Annalena Baerbock und Robert Habeck, geraten worden sein.
Es ist glaubwürdig, wenn Spiegel sagt: „Es war zu viel.“ Es ist aber nach diesen falschen Aussagen und gravierenden Fehlern, aus welchem Grund auch immer, eines klar mit Blick auf ihre Zukunft in der Bundesregierung: Es ist zu viel! Und damit ist es Zeit für einen Rücktritt. Wenn er schnell erfolgt, kann Spiegel damit sicherlich noch einige Sympathien gewinnen. Und vielleicht kann sie in anderer Funktion zu anderer Zeit politisch wieder Akzente setzen. Derzeit ist das aber glaubwürdig nicht möglich.
