Groteske Neuregelung

Groteske Neuregelung

Die Angaben der Umweltverbände und ihre Kritik an der KFZ-Steuer stimmen. Durch die neue Kraftfahrzeugsteuer, die auf der Basis des CO{-2}-Ausstoßes gerechnet werden soll, sparen die Besitzer großer "Stinker" wie des 500 PS starken Audi Q7 V12 mit 298 Gramm CO{-2} pro Kilometer gegenüber heute 520 Euro pro Jahr ein, mehr als die Hälfte.

Jedenfalls nach den bisher veröffentlichten Plänen der Großen Koalition. Das ist verrückt.

Verantwortlich dafür ist eindeutig die Union, die die Meinung vertritt, jedes Gramm CO{-2} müsse gleich teuer sein, nämlich zwei Euro. Da es für alle Fahrzeuge einen Sockelbetrag von rund 50 Euro geben soll, werden Autos, die wenig Klimagas ausstoßen, in Relation zu großen Fahrzeugen übermäßig teuer, es sei denn sie liegen beim CO2-Ausstoß unterhalb der Freigrenze von 120 Gramm. Das ist grotesk. Das ursprüngliche Ziel der Umstellung war es, einen zusätzlichen Anreiz für die Anschaffung umweltfreundlicher Fahrzeuge zu geben. Das geht nur, indem jedes Gramm CO{-2}, das über einen Ausstoß von 180 oder 200 liegt, teurer wird als das darunter. Dieses Ziel wird jetzt ad absurdum geführt.

So wie die neue Steuer jetzt geplant ist, ist sie eher eine Ausverkaufshilfe für Sprit-Schlucker. Ein Subventionsprogramm für die Premium-Hersteller. Man muss es mit der ökologischen Lenkungswirkung ja nicht gleich übertreiben, schon gar nicht in einem Krisenjahr. Aber jeden Ehrgeiz fahren zu lassen, das ist beschämend. Nicht zuletzt für die Klimakanzlerin Angela Merkel.

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