1. Meinung

Gut für Europa

Gut für Europa

Eins kann Martin Schulz schon jetzt von sich behaupten: Er hat dem Europaparlament mehr Gesicht und Gewicht gegeben als die meisten seiner Vorgänger. Die EU braucht mehr Demokratie, wenn sie verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen will.

Eine Volksvertretung, die ihre Macht medienwirksam ausspielt und mehrt, wo immer es geht, zeigt, dass die Stimme der Bürger in Brüssel nicht bedeutungslos ist, wie viele glauben.

Deshalb ist es gut, dass Vollblut-Europäer Schulz nun weitere zweieinhalb Jahre für die Rechte der Parlamentarier kämpft. Mehr noch: sein konservativer Konkurrent im Europawahlkampf, Jean-Claude Juncker, wird ab Herbst die mächtige Brüsseler Exekutive führen. Beide sind überzeugte Anhänger der Gemeinschaftsmethode, also einer Stärkung der EU-Institutionen. Diese mussten durch die Schuldenkrise zuletzt eine Machtverschiebung hin zu den Hauptstädten - beziehungsweise den Staats- und Regierungschefs - mitansehen. Nun könnte es umgekehrt laufen.

Erste Vorboten gibt es schon: das neue System der europaweiten Spitzenkandidaten stärkt die Macht der Wähler und die demokratische Legitimation der EU-Institutionen. An der Spitze von Kommission und Volksvertretung stehen zwei Politiker, die sich mit ihren Konzepten EU-weit dem Votum der Wähler gestellt haben - und aus der stärksten und zweitstärksten Parteienfamilie in Europa kommen. Das ist eine gute Nachricht für die europäische Demokratie.
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