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Meinung
Kein Geist von Meseberg

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Berlin. Das Kabinett ist arbeitsfähig – mehr nicht. Nun denn: An die Arbeit! Von Werner Kolhoff

Die Frage war nicht, ob die Kabinettsklausur harmonisch verlaufen würde. Die neuen Minister wären keine Profis, wenn sie sich gleich beim ersten Treffen streiten würden. Die Frage war vielmehr, ob das Treffen von Meseberg über die sehr niedrigen Erwartungen hinaus irgendein Zeichen setzen würde. So etwas wie einen gemeinsamen Schwur, einen Geist von Meseberg vielleicht. Oder auch nur besondere Szenen, die hoffen lassen könnten. Die Antwort ist: Nein, dieses Ergebnis gab es nicht.

Was es gab, war höchst erwartbar. Die Koalition hat letzte Personalfragen geklärt. Und weil den beteiligten Parteien die möglichst punktgenaue Umsetzung des so mühsam ausgehandelten Koalitionsvertrages zentral wichtig ist, wurden auch dort einige Unklarheiten geregelt, etwa die Verantwortung für die Kohlekommission.

Dieser kühle und schwierige Beginn des Kabinetts Merkel IV muss noch kein Zeichen für sein späteres Scheitern sein, kann es aber. Die Kräfte, die die neue Groko zu einem Erfolg führen wollen, sind schwächer als früher. Und die zentrifugalen Faktoren stärker. Die bevorstehende Bayern-Wahl im Herbst ist ein solcher Faktor. Sie hat schon jetzt Innenminister Horst Seehofer und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dazu verführt, eine spaltende Islamdebatte vom Zaun zu brechen. Die Misere der SPD, inklusive des bevorstehenden Parteitages mit der Neuwahl der Vorsitzenden, bringt Andrea Nahles wie andere aus der Parteiführung dazu, das Bündnis ständig aus der Distanz heraus zu fordern, statt es zu fördern. Bei der CDU ist es die anschwellende Nachfolgedebatte um Angela Merkel, die zum Beispiel einen wie Jens Spahn fast täglich zur Profilierungsübung auf allen möglichen Feldern treibt. Auch das ist ein Unruheherd.

Physikalisch und also mit der gelernten Physikerin Angela Merkel gesprochen ist dieses Kabinett eher zu jenen Elementen zu rechnen, die leicht zerfallen. Es wäre schlecht gewesen, wenn man Meseberg unter diesen Vorbedingungen gleich zur ersten Entscheidungsschlacht um zentrale Vorhaben gemacht hätte – von Familiennachzug bis Diesel. Die schwarz-gelbe Koalition mit Guido Westerwelle hatte 2009 den Weg beschritten, wichtige Fragen erst auf solchen „Gipfel-Treffen“ zu klären; das endete mit dem gegenseitigen Vorwurf der Gurkentruppe. Gesetze gehören in geordnete Verfahren: Ministerium, Kabinett, Bundestag, Bundesrat. Das sorgt auch für transparente Diskussionen und bügelt sie nicht weg.

Die Kanzlerin hat in Meseberg versucht, erst mal die Arbeitsfähigkeit herzustellen und das gegenseitige Kennenlernen zu fördern. Eine pure Selbstverständlichkeit. Und sie hat darüber hinaus versucht, mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Kommissar Jean-Claude Juncker als Gästen den Blick auf wichtigere Aufgaben zu lenken als die kurzfristige parteipolitische Profilierung. Zu hoffen ist, dass davon etwas im Regierungsalltag hängen bleibt, jedenfalls für ein paar Monate.

Europa und die Welt interessieren die internen deutschen Debatten nur bedingt. Europa und die Welt haben massive Probleme. Der heraufziehende Handelskrieg, Syrien, Afrika, der Flüchtlingsstrom, die Bedrohung durch Russland. Und Deutschland ist ein sehr reiches, bedeutendes Land. Es kann in diesen Zeiten keine Nabelschau betreiben. Die dritte große Koalition seit der Jahrtausendwende muss vielmehr zwischen Profilierung und Verantwortung einen Weg finden, der das Land voranbringt. Das „Setting“ dafür ist jetzt komplett. An die Arbeit.

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