Kein Skandal

Keine Frage, jeder arbeitsfähige Hartz-IV-Empfänger, der sich um eine zumutbare Beschäftigung drückt und damit auf Kosten der Gesellschaft lebt, ist einer zu viel. Zur Skandalisierung taugt die aktuelle Statistik der Bundesagentur für Arbeit trotzdem nicht.

Die übergroße Mehrheit der Betroffenen, darauf deuten die vergleichsweise geringen Quoten bei den verhängten Strafen hin, kommt ihren Verpflichtungen aus den Eingliederungsvereinbarungen mit den Jobcentern nach.

Wenn die Zahl der Sanktionen nun gestiegen ist, dann zeugt das auch davon, dass die Jobcenter nicht mehr nur mit der Verwaltung ihrer Klientel beschäftigt sind - wie in der Vergangenheit immer wieder beklagt -, sondern tatsächlich mit deren Vermittlung. Nur so lassen sich schließlich individuelle Regelverstöße feststellen. Kaum verwunderlich ist deshalb auch, dass in Bundesländern mit einer guten bis sehr guten Arbeitsmarktlage mehr Strafen verhängt werden als in Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit. Wo die Jobs knapp sind, kann auch weniger gegen Auflagen der Jobcenter verstoßen werden.

Schaut man sich die Zahlen allerdings genauer an, dann wird deutlich, dass es einen harten Kern von Wiederholungstätern gibt, den scheinbar auch mehrere Sanktionen gleichzeitig nicht schrecken können. Gut möglich, dass solche Leute schwarzarbeiten und in der gekürzten Stütze ein willkommenes Zubrot sehen. In solchen Verdachtsfällen müssen die Jobcenter stärker durchgreifen als bisher. Wer den Staat auf diese Weise betrügt, darf nicht mit Nachsicht rechnen. Das ist nicht zuletzt auch im Interesse der vielen Hartz-IV-Empfänger, die sich ernsthaft um Arbeit bemühen.

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