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Kommentar: Opa nach Europa - das war einmal

Kommentar: Opa nach Europa - das war einmal

Ein frisches Gesicht in der Europapolitik ist Jean-Claude Juncker nicht. Dieser Vorwurf hat den künftigen EU-Kommissionschef schon im Europawahlkampf ständig begleitet. Trotzdem ist es nun ausgerechnet der 59-Jährige, der so etwas wie Aufbruchstimmung in Brüssel verbreitet. Ein Kommentar.

Zumindest sind seine ersten Personalentscheidungen und die neue Arbeitsweise im Kommissarskollegium dazu angetan, etwas optimistischer in die europäische Zukunft zu schauen.

Juncker hat um gute Leute gekämpft und sie von vielen Regierungen auch bekommen. Mehrere ehemalige Premiers gehören der neuen Kommission an, mit dem Finnen Jyrki Katainen hat ein Ministerpräsident den Regierungschefsessel gar ohne Not gegen das Kommissarsamt eingetauscht. Hinzu kommen in der Heimat angesehene und auf der Brüsseler Bühne erfahrene Minister wie der Niederländer Frans Timmermans als Junckers erster Stellvertreter oder die Dänin Margrethe Vestager als Wettbewerbskommissarin und erfahrene Europaabgeordnete. Der alte Spruch "Hast du einen Opa, schick\' ihn nach Europa", der die EU als Versorgungsanstalt abgehalfterter Politrentner beschreibt, er gilt in einer Zeit zunehmender europäischer Vernetzung nicht mehr.

Es ist dagegen ein starkes Signal, dass jene Staaten, die auf Junckers Wunsch Frauen nachnominiert haben, um einen reinen Brüsseler Männerclub zu verhindern, mit wichtigen Portfolios bedacht wurden. Das zeugt von einer gewissen Unabhängigkeit von den Hauptstädten, die der neuen EU-Kommission nur guttun kann.

Die reformierte Struktur kann bei der Neuausrichtung helfen. Es wird sieben Vize ohne eigenes Aufgabengebiet geben, die die Arbeit der ihnen zugeordneten Fachkollegen koordinieren sollen, damit ein Vorhaben nicht das andere konterkariert oder quasi automatisch auf die Tagesordnung kommt. Nicht jede Idee eines EU-Beamten muss zur Richtlinie werden.

Das könnte für Unmut bei den "normalen" Kommissaren sorgen, zu denen auch Oettinger gehören wird, und im schlechtesten Fall ein großes Kompetenzwirrwarr erzeugen. Es bietet aber die Chance einer effizienteren Politik und für einen Neubeginn in Brüssel, dessen Ruf in ungeahnte Tiefen abgesunken ist. Denn dass das Kollegium eigentlich zu groß ist, hatten schon die Autoren des aktuellen EU-Vortrags erkannt, wonach die Zahl der Kommissare um ein Drittel reduziert werden sollte.

Davon musste Abstand genommen werden, um die Iren von der Ratifizierung zu überzeugen - Junckers Reform macht nun das Beste aus dieser Realität.

Es kann eigentlich nur besser werden in Brüssel. Der frühere Eurogruppenchef scheint das - bis auf ein paar unschöne Begleiterscheinungen - erkannt zu haben.
nachrichten.red@volksfreund.de