Kommentar zu neuem Gespräch über Thalfanger Gebietsreform Der große Durchbruch ist das noch lange nicht
Thalfang/Morbach/Schweich/Hermeskeil · Nach Monaten, in denen sich für die Öffentlichkeit sichtbar nichts bewegt hat bei der Gebietsreform der VG Thalfang, hat es jetzt wieder ein Gespräch der Betroffenen mit Vertretern des Landes gegeben.
Das ist zunächst ein positives Signal. Dass man sich nur virtuell getroffen hat, ist vielleicht nicht ideal, aber verständlich angesichts der aktuellen Omikron-Welle. Positiv ist auch, dass alle potenziell aufnahmebereiten Nachbarn, die Thalfanger Gemeinden eingliedern könnten, trotz der jahrelangen Hängepartie immer noch an Bord sind.
Zuletzt schien die Lage absolut verfahren. Das Land hatte zwar bei der Fusionsprämie aufgestockt und 15 Millionen Euro Entschuldungshilfe angeboten. Doch es war sofort klar, dass die freiwillige Lösung damit noch kein Stück näher rückt. Jetzt gibt es offenbar durch die geplante Entlastung der Kommunen mittels Halbierung ihrer Liquiditätskredite wieder eine Perspektive für die Thalfanger Fusionsgespräche. Allen Beteiligten dürfte jedoch klar sein: Der große Durchbruch bei der Frage, wie die Auflösung der VG Thalfang für alle finanziell zumutbar gestaltet werden kann, ist das nicht. Es ist ein vager Hoffnungsschimmer, auf den sich vielleicht aufbauen lässt.
Denn noch ist völlig unklar, wie genau die Altschulden-Regelung aussehen soll und wie sie sich auf die Schuldenlast der VG Thalfang konkret auswirken wird. Zudem liegt das Gesetz dazu noch nicht vor. Selbst wenn es damit schnell gehen sollte, bleiben als zusätzliche Hürden der hohe Investitionsstau in Thalfang und die Schulden aus Investitionskrediten, die von der neuen Regelung nicht betroffen sind. Der Weg in Richtung Lösung ist durch die Altschulden-Pläne vielleicht etwas kürzer geworden, aber er ist immer noch weit. Daher wäre es jetzt angebracht, parallel weiter an anderen Optionen zu arbeiten und nicht erst auf Klarheit in Sachen Altschulden-Gesetz zu warten. Sonst geht ganz schnell ein weiteres Jahr ohne greifbaren Fortschritt ins Land.
c.weber@volksfreund.de
