Merkel tritt wieder an - wer sonst?

Merkel tritt wieder an - wer sonst?

Zwei Jahre vor der Bundestagswahl hat die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende deutlich gemacht, dass sie noch einmal antreten wird. Alles andere wäre eine politische Sensation gewesen.

Allerdings lässt Merkel sicherheitshalber offen, mit wem sie nach einem eventuellen Wahlsieg 2013 koalieren will. Möglich wäre ein historisches Kunststück - sie könnte die Kanzlerin einer dritten Koalition werden: Nach dem Bündnis mit der SPD und der FDP wäre eine Allianz mit den Grünen durchaus denkbar. Dafür ist die Ostdeutsche politisch flexibel genug.
Dagegen wäre dies für viele in der Union immer noch die größtmögliche Zumutung. Es herrscht keine Kanzlerinnendämmerung. Auch wenn das Heer der Unzufriedenen über die vielen Kapriolen der Unionschefin groß ist - Atomwende, Abschaffung der Wehrpflicht, Neuausrichtung in der Familien- und inzwischen auch in der Bildungspolitik, die Christdemokraten suchen seit Jahren nach dem tieferen Sinn der Merkelschen Wendepolitik.
Es ist der Machterhalt, dem Prinzipien und Tugenden der C-Partei untergeordnet worden sind. Das muss man nicht gut finden, aber es garantiert der Union noch die Regierungsverantwortung in einer Republik, deren Wählerschaft ähnlich beweglich ist wie die Kanzlerin selbst. Und in der die inhaltlichen Grenzen zwischen den Parteien vielfach verwischt sind.
Zugute kommt Merkel vor allem, das es derzeit niemanden in der Union gibt, der die Unzufriedenheit aufnimmt. Ihre Widersacher sind in den politischen Ruhestand geschoben worden - Koch, Rüttgers oder Mappus. Oder sie wurden von Merkel weggelobt - Wulff ins Präsidialamt, Oettinger zur EU.
Die verbliebene Riege der CDU-Ministerpräsidenten empfindet die Einmischung in die Bundespolitik augenscheinlich nicht als Herausforderung, sie ist diesbezüglich so leidenschaftslos, wie man es in der Union selten erlebt hat; und Merkels Stellvertreter von der Leyen und Röttgen haben sich innerparteilich bisher als Leichtgewichte entpuppt, die nicht in der Lage sind, eigene Akzente in Abgrenzung zu Merkel zu setzen. So macht es die Union ihrer Vorsitzenden eben leicht. Ein Problem darf freilich nicht übersehen werden: Merkel ist die erste Regierungschefin, die in Zeiten des Wirtschaftsbooms und der rapide sinkenden Arbeitslosigkeit an Ansehen verliert und nicht dazu gewinnt.
Das ist die Kehrseite, wenn man Politik nur als das Machbare versteht und Grundsätzliches aus dem Auge verliert. Eine Linie der Verlässlichkeit findet sich bei Merkel nun mal nicht. Das ist ihr größtes Manko.
Und hier kommt Peer Steinbrück ins Spiel. Der SPD-Mann macht Merkel nervös, weil er scheinbar der Gegenentwurf zu ihr ist. Er wäre ein gefährlicher Kanzlerkandidat auf Augenhöhe - mindestens.
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