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Merkels System hat ausgedient

Hagen Strauß
Hagen Strauß FOTO: Mathias Krohn
Für die Kanzlerin brechen harte Zeiten an. Hagen Strauß

Es gärt in der Union. Nicht nur wegen Horst Seehofer. Sondern auch, weil Angela Merkel im Moment nicht erkennen lässt, dass sie Lehren aus dem desaströsen Ergebnis für die Union bei der Bundestagswahl ziehen will. Eher erweckt die Kanzlerin den Eindruck, dass sie noch nicht verstanden hat, was da am Sonntag der Union, und zwar CDU und CSU, widerfahren ist - ein historischer Absturz.

Seehofer ist da einen Schritt weiter. Er sieht die inhaltlichen Defizite der Union, nicht zuletzt im sozialen Bereich. Was nichts daran ändert, dass er trotzdem auf alte Muster zurückgreift - erst poltert er, dann droht er, schließlich tritt er den Rückzug an. Auch er wird wissen, dass die zunächst angedachte Aufkündigung der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU so etwas wie politischer Selbstmord aus Angst vor dem Tod gewesen wäre.

Aber so kommt es ja nicht. Seehofer zündelt immer dann, wenn ihm der Gegenwind ins Gesicht bläst: Die CSU hat ein beispiellos schlechtes Ergebnis in Bayern eingefahren, sie hat mehr verloren als die CDU im Rest der Republik. Die AfD ist im Freistaat ebenfalls sehr stark geworden - alle Alpträume der Christsozialen haben sich erfüllt. Nun will die Partei noch Schlimmeres bei der Landtagswahl im kommenden Jahr verhindern - nämlich den Verlust der absoluten Mehrheit, die zur DNA der CSU gehört. Darum geht es Seehofer. Und um seine Position.
Angela Merkel muss deshalb jetzt aufpassen, dass sie nicht zum Sündenbock abgestempelt wird. Schließlich hat auch der große CSU-Vorsitzende in den letzten Monaten Fehler gemacht. Mal verdammte er die Kanzlerin, lobte sie plötzlich und erklärte sie für unverzichtbar. Glaubwürdig war das nie. Hinzu kommen Seehofers Unstetigkeit, seine inhaltliche Unschärfe und sein Umgang mit dem eigenen Personal. Auch das hat erheblich dazu beigetragen, dass die CSU einen solchen Vertrauensverlust erlitten hat.

Es brechen harte Zeiten an für die Kanzlerin. Zwar werden die CDU-Granden nicht müde zu erklären, man habe die eigenen Wahlziele erreicht. Die Unzufriedenheit in den eigenen Reihen ist aber groß - wegen Merkel, wegen des fehlenden konservativen Profils und wegen der Stärke der AfD, für die die Kanzlerin hinter vorgehaltener Hand mitverantwortlich gemacht wird. Hinzu kommt: Die Koalitionsfindung wird kein Selbstläufer. Das System Merkel hat ausgedient. Bislang hat die Kanzlerin ihre Koalitionen immer damit gerettet, dass sie die Union konsequent ihren Partnern angeglichen hat. Das müsste sie erst recht bei einem Bündnis mit extrem selbstbewussten Grünen und Liberalen tun. Aber mit einer verzweifelten CSU wird ihr das nicht mehr gelingen. Mit Jamaika beginnt die Kanzlerinnen-Dämmerung bei der Unterschrift des Koalitionsvertrages. Und nicht erst in drei oder vier Jahren.

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