Neues aus Absurdistan: Warum der Infrastrukturminister keine A 1-Infrastruktur schafft

Meinung · Autobahnen schlagen hässliche Schneisen in die Natur. Sie bedrohen unter Umständen die Lebensräume von Tieren und Pflanzen, und manchmal zerstören sie mit Lärm und Abgasen die Lebensqualität von Menschen.

Keine Frage: Ob ein solches Straßenband in die Landschaft asphaltiert wird, müssen die Verantwortlichen mit aller Sorgfalt prüfen.
Vernünftig, richtig und nachvollziehbar also, wenn das auch im Fall der Autobahn 1 geschieht.
Doch darum geht es in diesem konkreten Fall schon seit Jahren nicht mehr.
Hier wird ohne Rücksicht auf die Menschen der Region Politik gemacht. Und alle verschanzen sich hinter dem jeweils anderen, um zu erklären, was längst keiner mehr versteht. Da gibt es ein fehlendes Stück Autobahn zwischen Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, eine wichtige Verbindung, die viele Wege verkürzen, die zentrale Bedeutung im bundesdeutschen Fernstraßennetz haben würde. Und die nur aus einem einzigen Grund nicht gebaut wird: Weil die Politik sie nicht will und sie mit fadenscheinigen bis haarsträubenden Erklärungen immer wieder durch die gleiche Mangel dreht. Und das seit mehr als 20 Jahren - oder sind es schon mehr als 30?
Mal hatte der Bund kein Geld, und wenn der flüssig und zahlungswillig war, hatten die Länder kein Baurecht. Nicht weil das nicht zu schaffen wäre, sondern weil die jeweiligen Landesregierungen schlicht kein Interesse am Komplettausbau hatten und haben. Dennoch ging es zumindest auf hiesiger Seite Schrittchen für Schrittchen voran. Aber das kann\'s doch jetzt wirklich nicht gewesen sein: Die Lücke wird immer kleiner, und statt zügig weiterzubauen, ist in Kelberg jetzt Schluss? Das verstehe wer will!
Nicht erst seit in NRW Rot-Grün mit Duldung der Linken das Zepter schwingt, schwant den Menschen in der hiesigen Region beim Thema Autobahn-Ausbau zurecht nichts Gutes. Und seit die rot-grüne Farbkonstellation in Mainz das Sagen hat, geht es dort nicht mehr um Genehmigung, sondern um Verhinderung. Irgendeine dicke Trespe, ein Mornell-Regenpfeifer, eine Wildkatze, ein seltenes Kraut oder im Notfall eben eine Fledermaus werden sich schon finden lassen oder könnten zumindest theoretisch da sein. Das bringt Zeit zu prüfen, zu verwerfen, neu zu planen, keinen Beschluss zu fassen - kurzum, das Projekt auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben, statt konsequent an der Realisierung zu arbeiten.
Und wenn die Landesregierung jetzt die sogenannte Null-Variante ins Spiel bringt und statt des Lückenschlusses lieber die B 51 Richtung Köln vierspurig ausbauen will, dann sagt das alles. Als hätte das eine auch nur entfernt etwas mit dem anderen zu tun. Absurd!
Selten war es so einfach, Infrastrukturpolitik für den ländlichen Raum zu machen, und noch nie in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz haben Verantwortliche aus purer Angst vor dem eigenen Koalitionspartner derart den gesunden Menschenverstand ausgeschaltet wie im Fall der A 1.
Dass Nordrhein-Westfalen die Planung nur halbherzig betrieb und betreibt und jetzt scheinbar gar nichts mehr tut außer Sprechblasen abzusondern, ist ja noch irgendwie nachvollziehbar. Schließlich reicht die Autobahn schon fast bis zur Landesgrenze.
Anders ist die Situation in Rheinland-Pfalz. Da leistet sich die Regierung Beck zwar einen eigenen Infrastrukturminister, geht aber beim wichtigsten In-frastrukturprojekt für die gesamte Region - und das ist der Lückenschluss der A 1 - vor dem Koalitionspartner in die Knie. Vielleicht haben Spötter ja doch recht, die immer wieder behaupten, Politik habe mit Verstand nichts zu tun. Denn wenn es danach ginge, wäre die A 1 längst fertig gebaut.

d.schwickerath@volksfreund.de

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