1. Meinung

Nicht einmal oppositionsfähig

Nicht einmal oppositionsfähig

Persönliche Anfeindungen, verbissene Richtungskämpfe, umstrittene Positionierung – bei der Linkspartei brennt es an allen Ecken und Enden. Wer wollte da ernsthaft glauben, dass die Wogen durch eine Krisensitzung in der Chefetage und die Beschwörung österlicher Einkehr zu glätten sind?

Der Parteivorstand hat gestern allenfalls einen Burgfrieden zustande gebracht. Aber das Hauptproblem bleibt: Vier Jahre nach ihrer Gründung besteht die Linke praktisch immer noch aus mindestens zwei verschiedenen Parteien - einer ostdeutschen Volkspartei, der Ex-PDS, und einer westdeutschen Protestbewegung, der ehemaligen WASG. Politische Flügel, wohin man schaut, aber kein Zentrum.

Das führt unweigerlich zur Personalfrage: Ein großer Teil der Linken spricht den beiden Vorturnern Gesine Lötzsch und Klaus Ernst schlicht die Führungsfähigkeit ab. Das Modell der Doppelspitze ist damit gescheitert. Aber eine Integrationsfigur ist nicht in Sicht. Bei einem Comeback von Oskar Lafontaine würden sich die Linken erst recht zerfleischen. Die zahlreichen Versuchsballons der zurückliegenden Wochen und der harsche Gegenwind vor allem aus dem Osten waren nur ein kleiner Vorgeschmack.

Bleiben Programm und Positionierung: Nichts davon ist erfolgversprechend. Die Programmdiskussion wabert müde vor sich hin. Wohl kein Entwurf wäre in der Partei derzeit mehrheitsfähig. Und so lange große Teile der Linken ihre Hauptfeinde in der SPD und den Grünen sehen, sind sie nicht einmal oppositionsfähig. Die Quittung könnte es schon in wenigen Wochen bei der Wahl in Bremen geben. Ob der Burgfrieden überhaupt bis dahin hält, ist zweifelhaft.

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