Meinung Nicht mehr als Kosmetik
Seit Dienstag ist der Landtagsabgeordnete Jens Ahnemüller also kein Mitglied der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion mehr. Seine Kollegen setzten den Konzer wegen dessen Nähe zu Rechtsextremen vor die Fraktionstür.
Wäre das Thema nicht so ernst, müsste man fast darüber schmunzeln. Ein AfD-Politiker wird deshalb sanktioniert, weil er nichts anderes macht als viele seiner Kollegen: Er kokettiert mehr oder weniger offen mit rechtsextremen Positionen und Personen.
Wäre das allein schon ein „Kündigungsgrund“, müsste nun auch Fraktionschef Uwe Junge selbst um seine politische Zukunft bangen. In Chemnitz zog Junge Seit’ an Seit’ mit Pegida-Gründer Lutz Bachmann, AfD-Rechtsaußen Björn Höcke und weiteren Rechtsextremen durch die Straßen.
Ob der rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionschef dabei mit Bachmann &. Co gesprochen oder womöglich demonstrativ weggeschaut hat, spielt keine Geige. Oder Fraktionskollege Damian Lohr: Der Vorsitzende der AfD-Jugendorganisation war Anfang Juni dabei, als Teilnehmer des Bundeskongresses die erste Strophe des Deutschlandliedes mit der historisch belasteten Textzeile „Deutschland, Deutschland über alles“ sangen. Sowohl Lohr wie auch Junge sitzen weiter im Mainzer Landtag.
Man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass rheinland-pfälzische AfD-Politiker auch weiter ziemlich weit rechts scharren, die Grenzen ausloten und für Empörung sorgen werden. Der Rauswurf von Jens Ahnemüller aus der Fraktion ist unglaubwürdig, reine Kosmetik – nicht mehr.
r.seyewitz@volksfreund.de